Wissing schließt Erhöhung der E-Mobilitätsprämie aus

Nach den gestrigen Meldungen über eine geplante drastische Erhöhung der Fördergelder für E-Mobilität und eine Neuauflage der Abwrackprämie kommt von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing nun ein deutliches Dementi.

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing: „Mein Haus hat weder irgendwelche Vorschläge gemacht, noch plane ich eine Abwrackprämie und eine höhere E-Mobilitätsprämie.“ (Foto: Dr. Volker WIssing)
Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing: „Mein Haus hat weder irgendwelche Vorschläge gemacht, noch plane ich eine Abwrackprämie und eine höhere E-Mobilitätsprämie.“ (Foto: Dr. Volker WIssing)
Christine Harttmann

Das Handelsblatt hatte zuerst über die Pläne berichtet und sich dabei auf ein Regierungsgutachten berufen, in dem mehrere Forschungsinstitute den Entwurf für ein Klimaschutzsofortprogramm bewertet haben. Nun hat der Minister diese Pläne in einem Interview mit dem Deutschlandfunk öffentlich dementiert. Er sprach von einer „absurd hohen Förderung“ für den Kauf von Elektrofahrzeugen – das Handelsblatt hatte gestern bis zu 10.400 Euro ins Gespräch gebracht. Wissing betonte:

„Mein Haus hat weder irgendwelche Vorschläge gemacht, noch plane ich eine Abwrackprämie und eine höhere E-Mobilitätsprämie.“

In dem Gespräch mit dem Radiosender betonte Wissing vielmehr, dass der Umstieg auf klimaneutrale Mobilität mit marktwirtschaftlichen Anreizen gelingen müsse und wiederholte damit, was er schon gestern in direkter Reaktion auf einen Beitrag des Spiegels auf Twitter erklärt hatte:

„Weder will ich eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen.“

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