Verkehrs-Investitionsbericht 2020: Großteil fließt in Bundesfernstraßen

In ihrem Verkehrsinvestitionsbericht hat die Bundesregierung über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2020 informiert. Demnach wurden für Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen in d die Bundesschienenwege Bundesmittel und EU-Mittel Investitionen in Höhe von insgesamt 6,83 Milliarden Euro. 1,4 Milliarden Euro davon wendete der Bund für den Neu- und Ausbau der Infrastruktur nach geltendem Bedarfsplan auf.

Die Ausgaben für Bundesfernstraßen summierten sich im Jahr 2020 auf etwa 9,9 Milliarden Euro, davon etwa 7,9 Milliarden Euro für Investitionen. Laut der Unterrichtung umfassten die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,58 Milliarden Euro.

Wie es weiter in der Vorlage heißt, vereinbarten der Bund und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III). Diese trat zum 1. Januar 2020 in Kraft und diente der Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz hätten. Diese saht einen Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von mehr als 5,2 Milliarden Euro während der Vertragslaufzeit von 2020 bis 2029 vor.

Darin enthalten sind laut der Regierung auch zusätzliche Dividendenzahlungen der Deutschen Bahn AG in Höhe von insgesamt 6,75 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2020 bis 2029, die in die Schienenwege zurückfließen sollen.

„Einschließlich der von der DB AG aufzubringenden Eigenmittel stehen damit bis 2029 durchschnittlich jährlich rund 6 Milliarden Euro für Bestandsnetzinvestitionen zur Verfügung“, schreibt die Bundesregierung.

Mit Blick auf die Bundesfernstraßen heißt es weiter, im Jahr 2019 seien 8,5 Kilometer Autobahnen neu gebaut und 31,1 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert worden. 59,5 Kilometer Bundesstraßen seien aus- oder neugebaut worden. 14 Ortsumgehungen mit einer Länge von insgesamt 47,2 Kilometer seien vollständig fertiggestellt worden. 60 Ortsumgehungen mit einer Gesamtlänge von 244,3 Kilometern hätten sich Ende 2020 im Bau befunden.