Verkehrsinfrastruktur: Knapp 12 Milliarden Euro für bessere Verbindungen

Nun haben die Länder bis Ende Februar Zeit, Projekte vorzuschlagen, die für eine EU-Förderung für den Ausbau der europäischen Verkehrsverbindungen in Frage kommen. Gefördert wird im Rahmen des Programms „Connecting Europe“ (CEF), das bis zum Jahr 2020 insgesamt 26 Milliarden Euro bereitstellt – mehr als das Dreifache im Vergleich zur Förderperiode 2007 bis 2013 (acht Milliarden Euro). Neben der EU-Förderung müssen jedoch auch die Mitgliedstaaten mit einer Kofinanzierung einen Beitrag zu ihren Projekten leisten. Ziel der EU-Infrastrukturpolitik ist es laut Europäischer Kommission ein leistungsfähiges Verkehrsnetz in allen 28 Mitgliedstaaten aufzubauen, das Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit fördert. Das „fragmentierte Verkehrsnetz“ soll zu einem europäischen Netz zusammengeführt werden, das den Osten und Westen Europas verbindet.

Siim Kallas, Vizepräsident der Kommission und zuständig für Verkehrsfragen, sagt: „Gute Verkehrsverbindungen sind entscheidend für eine effiziente europäische Wirtschaft. Daher sind Investitionen im Verkehrsbereich zur Konjunkturbelebung wichtiger denn je, zumal Wachstum und Wohlstand nur in Gebieten mit einer guten Verkehrsanbindung möglich sind.“ Und diese gute Verkehrsinfrastruktur wird immer wichtiger: Die Kommission rechnet allein beim Güterverkehr bis zum Jahr 2050 mit einer Steigerung von etwa 80 Prozent.

Allerdings können sich die Länder nicht mit beliebigen Projektvorschlägen an die EU wenden. Die Förderung konzentriert sich auf neun Hauptverkehrskorridore, das sogenannte Kernnetz. Es soll bis zum Jahr 2030 fertiggestellt werden und 94 wichtige europäische Häfen mit dem Eisenbahn- und Straßenverkehrsnetz verbinden, 38 Großflughäfen im Schienenverkehr an Ballungsgebiete anbinden, 15.000 Kilometer Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecken verknüpfen und im Rahmen von 35 grenzübergreifenden Projekten Engpässe abbauen. An sechs EU-Korridoren ist auch Deutschland beteiligt, das sind: der Ost-West-Mittelmeer-, der Rhein-Alpen-, der Atlantik-, der Nordsee-Baltikum-, der Skandinavien-Mittelmeer- sowie der Rhein-Donau-Korridor.