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Verkehrsinfrastruktur: EU fördert deutsche Projekte mit fast 500 Millionen Euro
Im Zuge der „Connecting Europe Fazilität“ (CEF), dem EU-Programm für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, unterstützt die Europäische Kommission 134 Projekte mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt sieben Milliarden Euro. 479 Millionen Euro davon fließen Deutschland. Dort werden neuen nationale Projekte aus dem EU-Topf gefördert. Hinzu kommen zehn länderübergreifende EU-Projekte mit deutscher Beteiligung. Außerdem werden der Schienenbauabschnitt des Fehmarnbelt-Tunnels zwischen Dänemark und Deutschland sowie die südliche Zulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel gefördert. Dies haben am 16. Juli 2024 die EU-Mitgliedsstaaten beschlossen.
Umweltfreundlicher, effizienter, sicherer und attraktiver
Bei der Vergabe der Mittel setzte die Kommission einen klaren Fokus auf Klimaschutz sowie die Verbesserung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) entlang von Eisenbahnen, Binnenwasserstraßen und Seewegen. Rund 83 Prozent der Mittel fließen in Projekte, die einem der dieser beiden Ziele gerecht werden. Alleine in die Verbesserung der Bahninfrastruktur fließen 80 Prozent der Fördersumme.
„Die ausgewählten Projekte werden dazu beitragen, das europäische Verkehrsnetz umzugestalten, umweltfreundlichere Verkehrsträger effizienter und attraktiver für den Personen- und Güterverkehr zu machen und gleichzeitig die Sicherheit im gesamten TEN-V zu erhöhen“, fasst der für Klima-und Verkehrspolitik zuständige EU-Kommissar Wopke Hoekstra, die Zielsetzung zusammen.
Einige Solidaritätskorridore EU-Ukraine
Projekte zur Unterstützung der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine seien ebenfalls finanziert worden.
„Diese neuen Korridore sind von entscheidender Bedeutung für die Integration der Ukraine und Moldaus in die EU.“
Mehrere Projekte sollen die Kapazitäten entlang der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine verbessern, die eingerichtet wurden, um den Im- und Export zwischen der Ukraine und der EU zu erleichtern. Dabei gehe es um die Verbesserung der Straßeninfrastruktur an den Grenzübergängen zwischen der Ukraine, Moldawien und Rumänien oder den Ausbau der Kapazität des Eisenbahngrenzübergangs zwischen Ungarn und der Ukraine, teilt die Kommission mit. Außerdem soll ein neuer Straßenabschnitt in Polen bis zur Grenze mit der Ukraine verlängert werden. Unterstützt würden auch Studien und Arbeiten zur Integration des ukrainischen Eisenbahnsystems in die EU.
Grenzüberschreitende Schienenverbindungen
Innerhalb der EU fließen Mittel in Großprojekte, die grenzüberschreitende Eisenbahnverbindungen entlang des TEN-V-Kernnetzes verbessern. In den baltischen Mitgliedstaaten ist dies Rail Baltica, zwischen Frankreich und Italien der Korridor Lyon-Turin und zwischen Dänemark und Deutschland der Fehmarnbelttunnel.
Seehäfen
Darüber hinaus werden rund 20 Seehäfen in Irland, Spanien, Finnland, den Niederlanden, Deutschland, Malta, Litauen, Zypern, Kroatien, Griechenland und Polen beim Ausbau ihrer Infrastruktur unterstützt. Dabei geht es unter anderem um die landseitige Stromversorgung von Schiffen und den Transport erneuerbarer Energien.
Binnenschifffahrt
Die Binnenschifffahrt erhält Zuschüsse für Infrastrukturen, die die grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Frankreich und Belgien im Seine-Schelde-Becken sowie zwischen Rumänien und Bulgarien auf der Donau verbessern. Auch Binnenhäfen in Österreich, Deutschland und den Niederlanden erhalten Mittel, um das europäische Fluss- und Kanalnetz für einen nachhaltigen Verkehr weiter zu fördern.
Intelligente Verkehrssysteme
Im Bereich des Straßenverkehrs liegt der Schwerpunkt auf der Verbesserung der individuellen und beruflichen Mobilität. Der Schwerpunkt liegt auf kooperativen, intelligent vernetzten Verkehrssystemen und -diensten (IVS) sowie auf neuen, sicheren und geschützten Parkplätzen.
Luftverkehr
Mit den Fördermitteln für den Luftverkehr sollen Managementprojekte unterstützt werden, die der Entwicklung eines einheitlichen europäischen Luftraums dienen. Dadurch soll der Luftverkehr effizienter, sicherer und nachhaltiger werden.
Überblick über die neun deutschen Projekte:
- Planung und Bau des grenzüberschreitenden Abschnitts Angermünde (Deutschland) - Szczecin (Polen): Die Eisenbahnstrecke zwischen Angermünde und der deutsch-polnischen Grenze soll ausgebaut werden, um die Verbindung zwischen Deutschland und Polen zu verbessern.
- Modernisierung des TEN-V-Netzes / C-ITS-Dienste: Das Projekt modernisiert das TEN-V-Netz durch die Aufrechterhaltung und den Ausbau der C-ITS-Dienste. Vor allem in Städten soll die bestehende Infrastruktur besser genutzt werden. Außerdem soll ihre Nutzung in Deutschland und Europa vereinfacht werden. Der Hauptvorteil des Projekts ist eine bessere und sicherere Mobilität auf den TEN-V-Straßen.
- Hamburg - Lübeck - Puttgarden: Im Rahmen des Gesamtprojekts Feste Fehmarnbeltquerung soll die bestehende Eisenbahnstrecke auf der Insel Fehmarn um zusätzliche Gleise erweitert werden. Der Hauptnutzen des Projekts ist die Verbesserung der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindung zwischen Deutschland und Dänemark.
- Landseitige Batterieladung mit dem Ziel der Emissionsfreiheit auf der Verbindung Puttgarden-Rødby: Für die Fracht- und Passagierfähren zwischen den Häfen Rødby (Dänemark) und Puttgarden (Deutschland) soll eine landseitige Stromversorgung installiert werden. Der Hauptnutzen des Projekts ist ein umweltfreundlicherer Seeverkehr für Fracht und Passagiere.
- Bau eines Hoch- und Schwerlastterminals auf einer neuen Hafenhalbinsel im Hafen Straubing-Sand: Das Projekt betrifft den Bau eines Güterterminals im Hafen Straubing-Sand an der Donau. Der Nutzen des Projekts besteht in der Verbesserung der Multimodalität der Binnenschifffahrt durch ein Güterterminal in einem Binnenhafen an der Donau in Deutschland.
- Karlsruhe/Basel: Das Projekt betrifft Arbeiten im Abschnitt 8 der Eisenbahnstrecke zwischen Karlsruhe und Basel. Der wesentliche Vorteil des Projekts liegt in der Erhöhung der Schienenkapazität und der Effizienz des Güter- und Personenverkehrs zur besseren grenzüberschreitenden Verbindung zwischen Deutschland und der Schweiz.
- Karlsruhe/Basel: Das Projekt betrifft Arbeiten an der Eisenbahnstrecke zwischen Karlsruhe und Basel. Ziel ist es, den Schienenverkehr zu verbessern und mehr Personen und Güter von Deutschland in die Schweiz zu befördern.
- Upgrades und Nachrüstungen für elektrische Lokomotiven: Das Projekt betrifft die Umrüstung von 19 Güterzuglokomotiven auf ERTMS Level 2, Baseline 3, wodurch das TEN-V-Netz in Deutschland sicherer, leistungsfähiger und besser vernetzt wird.
- Wunderlinie: Zwischen Deutschland und den Niederlanden soll die von Leer aus die Bahnstrecke zu Niederländischen Grenze ausgebaut werden. Dadurch wird der Schienenverkehr in den Niederlanden besser und schneller.
Nächste Schritte
Die Genehmigung vorläufig der 134 Projekte durch die EU-Mitgliedsstaaten bleibt solange vorläufig, bis die Kommission den Finanzierungsbeschluss offiziell angenommen hat. Danach beginnt die zuständige europäische Agentur CINEA mit der Ausarbeitung der Finanzhilfevereinbarungen. Endgültig sind die Ergebnisse erst, wenn dann die Europäische Kommission den entsprechenden Vergabebeschluss annimmt.
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