Verkehrsforum: EU soll mehr Mittel aufbringen

Das Deutsche Verkehrsforum fordert angesichts der hohen Kosten für den Ausbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) in Deutschland eine Aufstockung des Anteils der europäischen Fördermittel auf mehr als 30 Prozent.
Redaktion (allg.)

Der Europäische Verkehrsministerrat solle dies bei seinen Beratungen über die neuen Leitlinien für TEN-V am 12. Dezember berücksichtigen. Deutschland müsse mit sechs von zehn TEN-V-Korridoren den größten Anteil beim europäischen Kernnetz stemmen. Da der Bund für europäische Projekte einen Eigenanteil von 70 - 80 Prozent aufbringen müsse, werden laut Verkehrsforum andere Infrastrukturvorhaben in Deutschland blockiert. „Darum müssen Projekte mit europäischem Nutzen zu einem deutlich größeren Teil als bisher aus der EU-Kasse bezahlt werden", fordert Thomas Hailer, Geschäftsführer Deutsches Verkehrsforum.

Die Europäische Kommission hatte Vorschläge erarbeitet, die die Entwicklung von den TEN-V voran bringen sollen. Dazu soll der Beitrag der Europäischen Union (EU) von acht auf 31,7 Milliarden für die Jahre 2014 bis 2020 erhöht und ein Kernnetz mit zehn Korridoren ausgebaut werden. Die EU schätzt den Finanzierungsbedarf allein für die Beseitigung von Engpässen und Lückenschlüssen im Kernnetz bis 2020 auf rund 250 Milliarden Euro, womit sie lediglich 12,7 Prozent beisteuern würde. Insgesamt verschlagt die EU für die Vollendung des TEN-V Netzes bis 2020 sogar rund 500 Milliarden Euro.

(tpi)
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