Stolpe: Lkw-Fahrverbot zum Schutz der Bundesstraßen

Tempolimits und Zufahrtsverbote sollen den Maut-Ausweichverkehr auf Bundesstraßen einbremsen. Die Durchführung ist Ländersache.
Redaktion (allg.)
Die Länder sollen eigene Kompetenzen nutzen und den Ausweichverkehr beispielsweise durch zusätzliche Polizeikontrollen sowie Nachtfahrverbote verlangsamen. "Dann schlägt der Zeitverlust mehr zu Buche als die eingesparte Maut", erläutert Stolpe. Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) hat sich dagegen für die Einführung einer Vignette oder einer pauschalen Gebühr für Straßen ausgesprochen, die parallel zu mautpflichtigen Autobahnen verlaufen. Die Nutzung der Autobahnen soll unter dem Strich für Transporteure wieder attraktiver sein. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) fordert die Verkehrsminister der Länder auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Infrastruktur zu schützen. Im Spätsommer soll feststehen, welche Bundesstraßen betroffen sind. Der Bund für Umwelt und Naturschutz hat bereits 50 in Frage kommende Straßen aufgelistet.
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