Sind verschmutzte und zugeschneite Verkehrsschilder gültig?

Der ACE Auto Club Europa rät Lkw-Fahrern, bei nicht leserlichen Verkehrsschildern mitzudenken und diese zu prüfen. Denn die Nachweispflicht liegt bei Missachtung beim Fahrer.

Foto: Pixabay
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Daniela Kohnen

Wenn es geschneit hat oder die Fahrbahn verschmutzt ist, sind im Winter einige Verkehrsschilder nur schwer oder überhaupt nicht zu lesen. Besonders auf unbekannten Strecken stellen zugeschneite oder stark verschmutzte Verkehrszeichen ein Problem dar und gefährden die Verkehrssicherheit. Laut dem ACE Auto Club Europa müssen Lkw-Fahrer bestimmte Punkte beachten, wenn Verkehrsschilder nicht lesbar sind.

Prinzipiell gilt, dass Verkehrsschilder nach dem sogenannten Sichtbarkeitsgrundsatz schon mit einem raschen Blick erfassbar sein müssen. Wenn ein Verkehrszeichen so stark eingeschneit oder beschmutzt ist, dass die Bedeutung nicht zu erkennen ist, kann von Lkw-Fahrern nicht zwingend erwartet werden, dass sie diese befolgen können.

Jedoch verlangt die Straßenverkehrsordnung ein gewisses Mitdenken der Fahrer. Dazu gehört es beispielsweise auch, sich beim Parken nach möglichen Verbotsschildern umzusehen und schlecht erkennbare Zeichen nach Möglichkeit genauer zu überprüfen.

Wer sich dennoch darauf beruft, ein Schild nicht gesehen und erkannt zu haben, muss das laut dem ACE dann auch nachweisen können. Denn nicht jeder Fahrer kann bei drohendem Bußgeld einfach auf schneebedeckte oder verschmutzte Straßenschilder verweisen. Insbesondere auf der alltäglichen Arbeitsroute ist davon auszugehen, dass die Verkehrsschilder dem Lkw-Fahrer bekannt sind.

Auch gelte innerorts im Normalfall immer eine Höchstgeschwindigkeit von maximal 50 Stundenkilometer, auch wenn das Verkehrsschild zum Tempolimit nicht erkennbar sei, so der Autoclub. Der ACE empfiehlt grundsätzlich, die Fahrweise den Wetterumständen anzupassen und im Zweifelsfall lieber die Geschwindigkeit zu reduzieren.

Gleichzeitig sei zu beachten, dass nicht alle zugeschneiten oder stark verschmutzten Verkehrsschilder automatisch nicht erkennbar seien. Denn einige Verkehrszeichen sind bereits durch ihre einzigartige Form eindeutig zu identifizieren. Dazu zählen das achteckige Stoppschild, ebenso wie das auf der Spitze stehende, dreieckige Schild für „Vorfahrt gewähren“ und die Beschilderung für eine Vorfahrtsstraße mit dem auf der Spitze stehenden Quadrat. Gleiches gilt auch für das Andreaskreuz an Bahnübergängen sowie das länglich-schmale Einbahnstraßen-Zeichen.

Handelt es sich bei den zugeschneiten Schildern jedoch um Verkehrszeichen, die aufgrund ihrer Form mehrere Bedeutungen haben können wie beispielsweise die dreieckigen Gefahren- sowie die runden Verbotszeichen, so sind diese unter Umständen unwirksam. Jedoch gelte die Nachweispflicht auch hier beim Fahrer, so der ACE.

Darüber hinaus sei darauf zu achten, dass die eigenen Kfz-Kennzeichen lesbar seien. Andernfalls drohe auch dafür ein Verwarnungsgeld.

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