Werbung
Werbung
Werbung

Schulze plädiert für CO2-Steuer

CO2 heizt das Klima an. Deshalb will das Bundesumweltministerium das klimaschädliche Gas mit einem Preis von 35 Euro pro Tonne verteuern. Das wirkt sich natürlich auch auf die Spritkosten aus.

"Wer sich klimafreundlich verhält, wird belohnt.“ Bundesumweltministerin Svenja Schulze. (Foto: Bundesumweltministerium)
"Wer sich klimafreundlich verhält, wird belohnt.“ Bundesumweltministerin Svenja Schulze. (Foto: Bundesumweltministerium)
Werbung
Werbung
Christine Harttmann

Für einen CO2-Preis der in den kommenden zehn Jahren schrittweise von 35 Euro pro Tonne auf 180 Euro pro Tonne steigen soll, wirbt Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Damit soll sich der Ausstoß von Treibhausgasen verteuern. Die SPD-Politikerin setzt darauf, dass die Belohnung von klimafreundlichem Verhalten den Klimaschutz Verkehr und im Wärmesektor fördert. Mehreinnahmen für den Staat will sie mit der Lenkungsabgabe aber ausdrücklich nicht generieren. Stattdessen soll eine sogenannte Klimaprämie den CO2-Preis für die Bürger sozialverträglich abfedern.

Nun ließ Schulze die CO2-Steuer in gleich drei Gutachten untersuchen. Als Experten verfassten Uwe Nestle vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und Katja Rietzler vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung die Gutachten in denen sie verschiedene Möglichkeiten der Umsetzung eines CO2-Preises vorstellten.

Eines der wichtigsten Ergebnisse ist, dass die Politik einen CO2-Preis zum Schutz des Klimas so ausgestalten kann, dass er sozial verträglich wirkt und kleine und mittlere Einkommen nicht ungerecht belastet. Null wird die Ministerin wird die Berechnungen in das Klimakabinett einbringen, wo sie zusammen mit anderen Gutachten als Diskussionsgrundlage für die anstehenden politischen Entscheidungen dienen.

In der Diskussion ist der CO2-Preis schon länger. Nur stellt sich neben der sozialen Frage auch die ihrer Wirksamkeit. Wird die Verteuerung von CO2im Verkehr tatsächlich den Umstieg vom Verbrenner zu alternativen Antrieben fördern? Wird damit der Umstieg von der Straße auf die Schiene gelingen. Beides ist nach Ansicht von Claudia Kemfert nötig.

Den Verkehr würde die CO2-Steuer, wenn sie mit 35 Euro je Tonne starte, den Preis für Benzin um 8,2 Cent je Liter, den Preis für Diesel um 9,3 Cent je Liter erhöhen, rechnet das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung vor. Das entspreche einer Zunahme von 5,9 beziehungsweise 7,3 Prozent. Ob das schon eine ausreichende Lenkungswirkung hat, muss sich allerdings erst noch zeigen.

Svenja Schulze zumindest ist überzeugt, dass der CO2-Preis ein Teil der Lösung sein könnte. Ein Allheilmittel, mit dem Deutschland alle Klimaziele erreicht sei er jedoch nicht. „Zusammen mit anderen Maßnahmen ist er aber ein wichtiger Baustein, damit Deutschland wegkommt von der Verbrennung von Kohle, Öl und Gas“, so die Ministerin. „Gerade in den Bereichen Verkehr und Wärme fehlen bislang genügend Preisanreize für einen Umstieg auf klimafreundliche Alternativen. Künftig soll gelten: Wer sich klimafreundlich verhält, wird belohnt.“

Nach Schulzes Überzeugung braucht es nun einen Wettbewerb der Ideen um das beste Modell. „Die neuen Gutachten leisten dazu einen wertvollen Beitrag, ich bin aber auch gerne bereit, andere Vorschläge zu diskutieren. Für mich ist bei der Bewertung eines Modells entscheidend, dass es das Klima schützt, schnell und praktikabel umsetzbar ist, Planungssicherheit gewährleistet und ungerechte Belastungen gerade für untere und mittlere Einkommensgruppen vermeidet.“

Printer Friendly, PDF & Email
Symboldbild Transportjobs

Mehr als 750 aktuelle Jobangebote aus der Transportbranche, vom Lkw-Fahrer über Fuhrparkmanager bis zu Disposition, Teamleitung und vieles mehr mit individueller Suchfunktion und Kartenansicht bieten wir Ihnen ab sofort in unserem Job-Bereich: Ihr nächster Schritt auf der Karriereleiter?

Alle Transport-Jobs anzeigen »

Werbung