Schieneninfrastruktur: Mofair kritisiert Klima- und Transformationsfonds als unzureichend

Mit deutlicher Kritik reagiert der Interessenverband Mofair auf Aussagen des Bundesverkehrsministeriums (BMDV), wonach der Klima- und Transformationsfonds (KTF) helfen soll, die noch offenen Milliardenlöcher in der Schieneninfrastruktur zu stopfen. Das sei unehrlich gegenüber einer echten Finanzierung über den Bundeshaushalt. Zudem decke der KTF nicht einmal den gesamten Finanzierungsbedarf ab und werfe mehr Fragen auf, als er beantworte, kritisiert der Verband der privaten Verkehrsunternehmen im Schienenpersonenverkehr.

Schienenfinanzierung unter der Lupe: Mofair äußert Bedenken

„Die Zahlen machen auf den ersten Blick Eindruck: Weitere 12,5 Milliarden Euro werden aus dem KTF für die Schiene zur Verfügung gestellt“, sagt Geschäftsführer Matthias Stoffregen. „Die Wahrheit aber ist: Von den unstrittig benötigten 45 Milliarden Euro bis 2027 ist man auch damit noch weit entfernt. Wie und woher sollen die übrigen Mittel also kommen? Es fehlen weiterhin 18 Milliarden Euro für die Schiene!“

Unklare Schuldenlast für Schieneninfrastruktur

Als noch irritierender aber stößt Stoffregen auf, dass die DB AG zusätzlich einen Eigenbeitrag von 3 Milliarden Euro aufbringen soll, den sie über einen Kredit am Kapitalmarkt, also über Schulden, finanzieren will.

„Wie kann der so unabhängigen AG – wie es im Zuge des Infrago-Projekts gebetsmühlenartig wiederholt wird – eine derartige Schuldenlast aufgebürdet werden? Ist inzwischen jede Schuldenobergrenze des DB-Konzern außer Kraft gesetzt, der Ende des Jahres 2023 ohnehin Schulden von rund 40 Milliarden Euro angehäuft haben könnte?“

Investitionsstau und Reparaturbedarf: Schieneninfrastruktur in Gefahr

Für den Verband ist klar, dass der Abbau des enormen Investitionsstaus bei der Schiene ohne entsprechende Mittel nicht möglich ist. Reparaturen sowie der Aus- und auch Neubau dringend benötigter Kapazitäten kosten - zumal die Schieneninfrastruktur über viele Jahre kaputtgespart wurde. Aus Sicht von Mofair muss das Projekt in voller Transparenz mit einer am Gemeinwohl orientierten Eisenbahninfrastrukturgesellschaft, der künftigen Infrago, durchgeführt werden.

Dass die Finanzierung nun auf so viele Töpfe und Schattenhaushalte verteilt wird, widerspricht der geforderten Transparenz. Der Verband befürchtet, dass der wahre Finanzbedarf noch nicht in allen Köpfen angekommen oder zumindest durchsetzbar ist.