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Russland: Streit um Carnet TIR nur möglicherweise beigelegt

Im Streit zwischen dem russischen Zoll und dem russischen Verband der internationalen Transportunternehmer ASMAP über die weitere Anwendung des Carnet TIR-Verfahrens in Russland scheint eine Einigung bevorzustehen.
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Torsten Buchholz

Das Bundesverkehrministerium hat den Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV) darüber informiert, dass eine positive Entscheidung über die Weiterführung des Carnet-TIR-Verfahrens in Russland bis mindestens 1. Juni 2014 durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin ansteht. Nach Erkenntnissen des DSLV sei anlässlich einer Konferenz in dieser Woche in Moskau, an der Vertreter des Föderalen Zolldienstes der Russischen Föderation (FCS RF), verschiedener Ministerien, der ASMAP und der International Road Transport Union (IRU) teilgenommen haben sollen, festgelegt worden, dass das Carnet-TIR-Verfahren in Russland über den 1. Dezember 2013 hinaus weiter zur Anwendung kommt. Bisher konnte die International Road Transport Union (IRU) dieses Ergebnis allerdings nicht bestätigen. Bis zum 1. Juni 2014 müssen der russische Zoll und die ASMAP eine Lösung der aufgetretenen Probleme und ungeklärten Fragen gefunden haben.

Für die betroffene Unternehmen würde eine Einigung zunächst einmal eine Normalisierung der Russlandtransporte im Hinblick auf die Zollabwicklung bis zum 1. Juni 2014 bedeuten. Der DSLV hoft, dass die russischen Zollbehörden darauf eingestellt und auch willens sind, die Abwicklung des bisher praktizierten Carnet-TIR-Verfahrens ohne weitere Einschränkungen ab dem 1. Dezember 2013 wieder aufzunehmen.

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