Rechtsurteil: Rückwartsfahrer in Einbahnstraße haftet bei Unfall

Bewegt sich ein Autofahrer in einer Einbahnstraße rückwärts und kollidiert mit einem anderen Wagen, ist er alleine für die Folgen verantwortlich. Das entschied das OlG Düsseldorf im Fall eines Zusammenstoßes zwischen einem Taxi und einem Pkw, der rückwärts zu einer Parklücke fuhr.

Foto: Song Hyun Cho | Pixabay.
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Claudia Leistritz

Ein Taxifahrer wollte aus seinem parallel zur Straße ausgerichteten Taxihaltestand am rechten Fahrbahnrand einer Einbahnstraße vorwärts auf die Straße fahren, hielt jedoch sofort an als er bemerkte, dass ein Pkw auf dieser Fahrbahn rückwärts auf ihn zukam. Dessen Fahrer hatte weiter hinten auf der anderen Straßenseite eine Parklücke in einer zur Straße abgewinkelten Parkbucht entdeckt, nachdem er bereits am noch stehenden Taxi vorbeigefahren war und wollte sich nun rückwärts dorthin begeben. Das Taxi befand sich mit keinem halben Meter auf der Straße, trotzdem kam es zum Unfall.

Daraufhin verklagte der Taxifahrer den Rückwärtsfahrer und dessen Haftpflichtversicherung auf Schadensersatz und erhielt zunächst nur zum Teil Recht: In der ersten Instanz sprach das Gericht nach Hinzuziehung eines Sachverständigen dem Rückwärtsfahrer 60 Prozent, dem Taxifahrer 40 Prozent Schuld zu. Der Rückwärtsfahrer hatte behauptet, der Taxifahrer sei nicht stehengeblieben sondern selbst in das Fahrzeug gefahren und trage deswegen die alleinige Schuld.

Auf die Berufung des Taxifahrers entschied schließlich das Oberlandesgesicht Düsseldorf zu seinen Gunsten und machte den Rückwärtsfahrer für den Schaden alleine verantwortlich, denn der Letztere habe gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung verstoßen. Grundsätzlich dürfe man zwar auch in Einbahnstraßen rückwärts einparken, das gelte aber wegen der Gefährlichkeit nur, wenn das Fahrzeug dabei unmittelbar an der Parklücke lediglich zurücksetze. Denn in Einbahnstraßen würden die Verkehrsteilnehmer nicht mit Verkehr aus der entgegengesetzten Richtung rechnen. Der Rückwärtsfahrer habe sich auch nicht so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen gewesen wäre, denn er hätte mit mehr Aufmerksamkeit den Zusammenstoß vermeiden können.

Richtig verhalten habe sich der Taxifahrer, denn er hatte in der richtigen Richtung ausparken wollen und hätte nicht mit Gegenverkehr in der Einbahnstraße rechnen können. Auch habe er nach Bemerken des Rückwärtsfahrenden sofort angehalten, um eine Kollision zu vermeiden und damit seine Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme erfüllt. Man könne ihm also keine Mithaftung durch unfallursächliches Aufmerksamkeitsverschulden nachweisen. Der Schuldige dagegen hatte sich in die verbotene Richtung bewegt und nicht auf den aus der Haltezone fahrenden geachtet.

OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.10.2017, Az I-1 U 133/16

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