Oliver Luksic: Runder Tisch für Großraum- und Schwertransporte

Erstmals lud Oliver Luksic, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr und Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, zu einem Runden Tisch zum Thema Groß- und Schwerlastverkehr auf Autobahnen ein. Mit dabei: Vertreter der Logistik- und Baubranche.

„Großraum- und Schwertransporte sind für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung. Über Jahre haben die Anforderungen an Transporte stetig zugenommen. Wir wollen die Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen, ohne Abstriche bei der Sicherheit und dem Schutz unserer Infrastrukturen zu machen“, so Luksic, und fügte hinzu: „Deshalb setzen wir gemeinsam mit der Autobahn GmbH auf eine Vereinheitlichung und Vereinfachung der Prozesse“.

BMDV und Autobahn GmbH haben sich dafür nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs auf ein Maßnahmenbündel geeinigt. Unter anderem sollen die Fahrauflagen und Nachtfahrten erleichtert, Prozesse digitalisiert und die Voraussetzungen für Dauergenehmigungen vereinfacht werden.

Konkret sollen folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

• Die Autobahn GmbH des Bundes soll die Weichen für eine schnellere und praxisgerechtere Anhörung im Genehmigungsprozess stellen. Alle Niederlassungen sollen sukzessive auf ein neues automatisiertes Prüftool umgestellt werden, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Die Umstellung erfolge in den kommenden Monaten in allen Niederlassungen.
• Die Autobahn GmbH werde unter anderem die geometrischen Grenzwerte für Fahrzeuge für Dauergenehmigungen anheben und die Anzahl der angeordneten Begleitfahrzeuge auf ein "absolut notwendiges Maß" beschränken.
• Zur Erleichterung der Fahrauflagen soll bei zweiteiligen Bauwerken tagsüber die Überfahrung der Bauwerke in Schrittgeschwindigkeit erlaubt werden – mit einer Absicherung über die Begleitfahrzeuge.
• Der Genehmigungsbescheid soll neu strukturiert werden: Die Dokumentation der Auflagen sei derzeit zu umfangreich. Die Darstellung innerhalb der Autobahn GmbH soll verbessert, die Auflagen sollen zentral zusammengefasst werden. 
• Der Entwurf einer Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung soll die Möglichkeit der Begleitung von GST durch private Transportbegleiter regeln. Es bedarf dazu noch der Zustimmung des Bundesrates.

Nach Angaben des BMDV können Antragsteller im Bau- und Energiesektor auch Genehmigungen beschleunigen und - innerhalb eines mit Rücksicht auf den Bauwerkzustand zeitlich befristeten Rahmens – im Rahmen einer vorherigen Genehmigung erstellten Brückennachrechnungen weiternutzen. Vorausgesetzt, der Bauwerkszustand hat sich nicht nachteilig verändert, so das Ministerium.

Zusätzliche Voraussetzung: Fahrzeugkonfiguration und Nutzlast sind annähernd gleich und belasten die Infrastruktur nicht im größeren Maße als der vormalig genehmigte Transport. Zudem bestehe die Möglichkeit, Kurzzeit- und Dauererlaubnisse zu nutzen, die keiner pauschalen Masse- oder Gewichtsbeschränkung unterliegen - sofern nur eine Strecke beantragt wird.