Niedrigwasser am Rhein: Wissing will die Wasserstraße schnell vertiefen

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing will die Engpässe auf dem Mittelrhein schnell beseitigen lassen und mehr Schiffe, die auch bei Niedrigwasser fahren können.

Seit Wochen kämpft die Rheinschifffahrt mit den niedrigen Pegelständen. (Foto: BDB)
Seit Wochen kämpft die Rheinschifffahrt mit den niedrigen Pegelständen. (Foto: BDB)
Christine Harttmann

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) will durch die Vertiefung der Engstellen am Rhein dessen Schiffbarkeit in trockenen Zeiten verbessern. Er hat sich deshalb mit Behörden und Industrie zu einem Spitzengespräch in Mainz getroffen. Darin verständigten sich die Teilnehmer auf Prioritäten bei der weiteren Umsetzung des Aktionsplans „Niedrigwasser Rhein“. Wie im Verkehrswegeplan festgeschrieben, sollen kritische Engpässe zügig beseitigt und die Zahl der niedrigwassergeeigneten Schiffe erhöht werden. Eine gemeinsame Beschleunigungskommission aus Politik, Behörden und Industrie kümmert sich darum, dass die nötigen Ressourcen dafür gebündelt werden.

Wie Klimawandel den Rhein verändert

Bundesminister Dr. Volker Wissing (FDP) betonte, dass sich der Bund langfristig aufgrund des Klimawandels „immer wieder auf extreme Niedrigwasserperioden einstellen müsse“. Das stelle schon jetzt Alle vor große Herausforderungen, denn die Binnenschifffahrt habe eine enorme Bedeutung für die Energieversorgung und für die Lieferketten der Industrie.

„Es ist daher wichtig, dass wir Maßnahmen, wie etwa die Engpassbeseitigungen am Mittelrhein im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen insbesondere mit Blick auf Umwelt- und Naturschutz schnellstmöglich umsetzen. Klar ist aber auch: wasserbauliche Maßnahmen können nur ein Teil der Lösung sein. Es müssen vor allem auch die Schiffe an die neuen Bedingungen angepasst werden. Daran wird langfristig kein Weg vorbeiführen“, so Wissing.

Der Minister hob die immense logistische Herausforderung, hervor, die dies bedeutet. Die zuverlässige Nutzbarkeit der Wasserstraßen habe für das Bundesverkehrsministerium (BMDV) höchste Priorität.

Den Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“ hatte das Bundesverkehrsministerium im Jahr 2019 vor dem Hintergrund der Erfahrung mit der extremen Niedrigwasserperiode 2018 aufgestellt. Darin wurden kurz-, mittel- und langfristig wirkende Maßnahmen vereinbart, mit denen zuverlässig kalkulierbare Transportbedingungen am Rhein auch bei einer zukünftig zu erwartenden Häufung klimawandelbedingter extremer Niedrigwasserereignisse sichergestellt werden sollen.

Dr. Uwe Liebelt, President European Verbund Sites bei BASF:

„Eine exzellente logistische Anbindung ist für uns ein wesentlicher Erfolgsfaktor. Die dramatischen Folgen eines Ausfalls der Wasserstraße Rhein haben wir 2018 erlebt. Neben signifikanten Mehrkosten und direkten Geschäftsverlusten in Folge von Produktionsausfällen können extreme Niedrigwasserereignisse auch zu einem Vertrauensverlust auf Seiten unserer Kunden führen.“

Liebelt warnte, dass aus mangelhafter Liefersicherheit schnell ein strategischer Wettbewerbsnachteil erwachsen könne. Dass der Bundesminister die Ziele des Bundesverkehrswegeplans 2030 bekräftigte, begrüßte daher der BASF-Manager ausdrücklich.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes soll mit Nachdruck die Beseitigung der Engstellen vorantreiben, um die in Niedrigwasserperioden auftretenden Einschränkungen zu verringern. Dafür soll zunächst ein öffentlich-rechtliches Genehmigungsverfahren vorzubereitet werden.

Es braucht mehr geeignete Schiffe

Einig waren sich die Gesprächspartner auch, dass es mehr Schiffe braucht, die den Rhein auch bei extrem niedrigen Pegelständen befahren können. Das Ministerium will daher prüfen, wie dabei mit Fördermaßnahmen noch zielgerichteter unterstützen kann.

Dass die Branche auf das aktuelle Niedrigwasser besser vorbereitet war, als noch im Jahr 2018, erklärt die Branche mit dem Aktionsplan „Niedrigwasser Rhein“. So hab sich die Planungssicherheit mit den 14-Tage- und 6-Wochen-Vorhersagen des Wasserstandes für alle Beteiligten verbessert. Damit könne effizienter auf Niedrigwassersituationen reagiert und die Transportplanung verbessert werden.

Ab Herbst soll nun auf einer Pilotstrecke am Rhein die Bereitstellung von Tiefeninformationen getestet werden. Gerade in Niedrigwassersituationen könnte dadurch die Schiffsführung die vorhandenen Tiefenreserven für die Navigation besser nutzen. Des Weiteren wird derzeit die Option eines Niedrigwasserkorridors in einer Pilotstrecke am Mittelrhein geprüft.

Ein gutes Signal

Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), sprach mit Blick auf die Beschleunigungskommission von einem guten Signal.

„Damit kann das Tempo erhöht werden, um die Flachstellen und Engpässe im Mittel- und Niederrhein schneller zu beseitigen. Die Leistungsfähigkeit von Deutschlands wichtigster Binnenschifffahrtsstraße muss auch bei niedrigen Wasserständen so rasch wie möglich gesichert werden. Der Rhein darf nicht zum Liegeplatz für Binnenschiffe werden.“

Der VCI lobt außerdem, dass beispielsweise die Wasserstandsvorhersagen optimiert worden sind. Damit könnten die Unternehmen ihre Transporte bei Niedrigwasser erheblich besser planen.

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