NEE: Enttäuschung über DARP-Entscheidung

Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung des Bundes, über den „Deutschen Aufbau- und Resilienzplan“ nicht in das ETCS-Zugleitsystem von Schienenfahrzeugen zu investieren.

Der NEE zeigt sich enttäuscht angesichts der Entscheidung der Bundesregierung, das „European Train Control System“ (ETCS) nicht mit den Mitteln aus dem EU-Fonds für die schnelle Ausrüstung von Schienenfahrzeugen zu unterstützen. Foto: Thilo Becker/Pixabay
Der NEE zeigt sich enttäuscht angesichts der Entscheidung der Bundesregierung, das „European Train Control System“ (ETCS) nicht mit den Mitteln aus dem EU-Fonds für die schnelle Ausrüstung von Schienenfahrzeugen zu unterstützen. Foto: Thilo Becker/Pixabay
Daniela Kohnen

Im Bundeskabinett wurde gestern der „Deutsche Aufbau- und Resilienzplan“ (DARP) beschlossen. Die Bundesregierung trägt damit der EU vor, wofür sie 25 Milliarden Euro aus Gemeinschaftsmitteln einsetzen möchte, um die Pandemiefolgen zu mildern sowie Klimaschutz und Digitalisierung voranzubringen.

Die Hoffnung der Güterbahnen auf Investitionen in eine zukunftsfähige Schiene in Deutschland wurden mit dem Beschluss laut dem Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) allerdings enttäuscht. Bereits im Januar hatten demnach die Güterbahnen zusammen mit dem Deutschen Verkehrsforum (DVF) der Bundesregierung vorgeschlagen, Mittel aus dem Fonds der EU für die schnelle Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit den notwendigen ETCS-„On-Board-Units“ zu verwenden. Den Bedarf im Güter- und Personenverkehr schätzt eine vom Bundesverkehrsministerium beauftragte Studie auf rund vier Milliarden Euro.

Mit der Förderung des einheitlichen europäischen Zugleit- und Sicherungssystems „European Train Control System“ (ETCS) hätte die Bundesregierung Nachhaltigkeitsziele der EU und die digitale Transformation verfolgt und damit eigentlich Kernanforderungen an den DARP, die auch das Bundesfinanzministerium selbst benennt, so der NEE.

Der NEE sei nicht zufrieden mit dem Ergebnis, da die Unterstützung bei der Zukunftstechnologie ETCS seit langem auf sich warten lasse. NEE-Vorstandsvorsitzende Ludolf Kerkeling:

 „Das ist eine verpasste Chance mit enormer Signalwirkung. Man hätte den DARP für zusätzliche Impulse nutzen können, um Klimaschutzziele durch eine Modernisierung der Schiene voranzutreiben. Stattdessen wurden nur Projekte finanziert, die ohnehin im Bundeshaushalt enthalten waren.“

Die EU-Kommission hatte seit Einführung der 750 Milliarden schweren Aufbau- und Resilienzfazilität explizit darauf hingewiesen, dass Investitionen in ETCS besonders die Nachhaltigkeitsziele der EU unterstützen. Ebenso hatte der Bundesrat die Bedeutung einer schnellen Umrüstung der Fahrzeuge erkannt und die Bundesregierung im März einstimmig aufgefordert, die einmalige Gelegenheit des DARP für diese wichtige Zukunftsinvestition zu nutzen. Dass trotz des deutlichen Hinweises des Bundesrates nicht in ETCS investiert werde, hält Kerkeling für alarmierend:

„Wir müssen leider davon ausgehen, dass der Bundesfinanzminister persönlich nicht willens war, in die Modernisierung des Schienenverkehrs zu investieren.“

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