Minister Scheuer: EU-Länder müssen sich besser abstimmen

Im Vorfeld einer informellen Videokonferenz der EU-Verkehrsminister macht sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für eine bessere Abstimmung untereinander bezüglich des Waren-und Güterverkehrs stark.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) „Wir müssen wir uns in der Europäischen Union noch besser abstimmen.“ (Foto: BMVI)
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) „Wir müssen wir uns in der Europäischen Union noch besser abstimmen.“ (Foto: BMVI)
Christine Harttmann

„Der freie und uneingeschränkte Waren- und Güterverkehr muss gewährleistet sein, damit die Menschen und Unternehmen in Deutschland schnell und verlässlich dringend benötigte Güter erhalten“, so der Minister. „Hier müssen wir uns in der Europäischen Union noch besser abstimmen. Ein funktionierender Güterverkehr ist Voraussetzung für internationale Liefer- und Produktionsketten und damit für die Stabilisierung und Erholung unserer Wirtschaft unverzichtbar.“

In ihrer Videoschalte wollen die EU-Verkehrsministern über weitere Maßnahmen für den Verkehrssektor infolge der Covid-19-Pandemie beraten. Schwerpunkte des Austauschs sind laut dem Bundesverkehrsministerium Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Verkehrssektor und weitere notwendigen Maßnahmen. Es sei bereits das zweite virtuelle Treffen der EU-Verkehrsminister und der Verkehrskommissarin Valean.

Wie Scheuer erklärte, will er sich „zudem dafür einsetzen, dass der durch die Krise angeschlagene Verkehrssektor durch die EU eine angemessene Unterstützung erfährt, sei es finanziell, sei es durch erforderliche temporäre Gesetzesanpassungen“. Ein wichtiges Anliegen sei ihm insbesondere der von der Krise besonders betroffene Luftverkehr.

„Für die Phase eines schrittweisen Hochfahrens des Verkehrs – zu der die Kommission Vorschläge angekündigt hat – werde ich darauf dringen, dass hier koordinierte Verfahrensvorschläge erarbeitet werden, die insbesondere dem Gesundheitsschutz zum Beispiel durch Abstands- und Hygieneregeln Rechnung tragen. Wettbewerbsverzerrungen durch einzelstaatlich unabgestimmtes Vorpreschen oder negative Folgen für andere EU-Mitgliedstaaten müssen unbedingt eingedämmt werden.“

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