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Mautharmonisierung: Die Förderprogramme kommen gut an

Im Jahr 2019 sind aus den Förderprogrammen zur Mautharmonisierung deutlich mehr Gelder an Transportunternehmen geflossen als in den Vorjahren.

(Quelle: BAG)
(Quelle: BAG)
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Christine Harttmann

Die Fördermittelauszahlungen zur Mautharmonisierung sind im Jahr 2019 im Vergleich zu den Jahren davor weiter gestiegen – von 243 Millionen Euro in 2018 auf 304 Millionen Euro. Die Geldern sollen vornehmlich helfen bei der Verbesserung von Sicherheit und Umwelt, aber auch zur branchenbezogenen Qualifizierung der Beschäftigten in Unternehmen des Güterkraftverkehrs beitragen und dem Fachkräftemangel im Straßengüterverkehr entgegenwirken.

In der 2. und 3. Kalenderwoche in 2020 sei die neue Förderperiode mit den drei Programmen De-minimis sowie Aus- und Weiterbildung nun ebenfalls erfolgreich gestartet, teilt das zuständige Amt für Güterverkehr mit. Die Anzahl der Antragseingänge sei sowohl im Förderprogramm De-minimis als auch in den Förderprogrammen Aus- und Weiterbildung deutlich höher als zum Antragsbeginn des Jahres 2019.

Neu im De-minimis-Programm ist in diesem Jahr, dass Abbiegeassistenten einbezogen sind. Antragsteller des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs ab 7,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht können die Mittel ausschließlich über das De-minimis Förderprogramm in der Maßnahmenkategorie 1.3 beantragen. Die Systeme müssen dafür – egal ob nachgerüstet und im Neufahrzeug eingebaut – die im Verkehrsblatt des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) vom 15. Oktober 2018 bekannt gemachten Empfehlungen erfüllen. Abbiegeassistenzsysteme für Nutzfahrzeuge, die nach dem 1. Juli 2019 zugelassen sind und Lang-Lkw werden in der Förderperiode 2020 nicht mehr gefördert.

Die Förderung der Ausrüstung von förderfähigen Fahrzeugen der Gewichtsklasse von 3,5 Tonnen bis 7,49 Tonnen sowie aller anderen Antragsteller erfolgt weiterhin über das Förderprogramm für die Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen. Die Förderrichtlinie für dieses Förderprogramm wird derzeit überarbeitet. Den Starttermin für die Antragstellung in der Förderperiode 2020 gibt das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) nach Vorliegen der technischen und organisatorischen Voraussetzungen mit einer Vorlaufzeit von mindestens zwei Wochen bekannt. Nach derzeitigem Stand geht das BAG von einem Antragsstart in der zweiten Hälfte des ersten Quartals 2020 aus.

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