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LTV: Enttäuschung über Koalitionsvereinbarung

Die Mitglieder des Landesverbandes Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) sind über den Inhalt der Koalitionsvereinbarung der neuen Bundesregierung enttäuscht.
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Redaktion (allg.)
Offenbar sei der Entwurf der Arbeitsgruppe Bauen/Wohnen/Verkehr so weich gespült worden, dass fortschrittliches Gedankengut kaum noch zu erkennen ist. Es gelte also das Prinzip „Weiter so“, was nach Aussagen des Verbandes einfach nicht hinnehmbar ist. Die ursprünglich enthaltene Zweckverbindung der Lkw-Maut für Fernstraßen wurde, so der LTV, im Wesentlichen ersatzlos entfernt und durch wenig belastbare Inhalte ersetzt. Hier wurde nach Meinung der Frachtführer und Spediteure eine gute Chance vertan, zu einer effizienten Verkehrspolitik zurückzukehren und die Rolle des Lkw’ in das Licht zu rücken, das er tatsächlich verdient. Dass die Lkw-Maut in dieser Legislaturperiode nicht erhöht wird, ist eingedenk der Zahlentrickserei von Ex-Verkehrsminister das Mindeste, was erwartet werden konnte. Die Förderhöchstgrenzen pro Maßnahme und Lkw wurden aufgestockt. Wenigstens hier seien falsche rechnerische Ansätze beseitigt worden. (swe)(sw)
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