Logistik Netzwerk Thüringen warnt vor Wettbewerbsnachteilen

Der Verein Logistik Netzwerk Thüringen hat sich in Berlin für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Thüringen und einen schnelleren Internetzugang eingesetzt.

Vertreter des ITnet Thüringen und des Logistik Netzwerk Thüringen im Austausch mit politischen Verantwortlichen in Berlin. Foto: Logistik Netzwerk Thüringen
Vertreter des ITnet Thüringen und des Logistik Netzwerk Thüringen im Austausch mit politischen Verantwortlichen in Berlin. Foto: Logistik Netzwerk Thüringen
Daniela Sawary-Kohnen

Laut dem Logistik Netzwerk Thüringen (LNT) drohen der Thüringer Logistikbranche Wettbewerbsnachteile durch Hindernisse beim Breitbandausbau. Darauf habe der Verein kürzlich im Austausch mit politisch Verantwortlichen in Berlin hingewiesen.  

Der LNT fordert laut eigenen Angaben eine bessere Versorgung von Gewerbegebieten mit Glasfasertechnologie zur Gewährleistung hoher Datenraten und ein Ende der Branchendiskriminierung bei den De-minimis-Beilhilfen.

Im Rahmen einer gemeinsamen Delegationsreise von Vertretern des ITnet Thüringen sowie des LNT wurden Gespräche unter anderem mit dem Thüringer Bundestagsabgeordneten und digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Tankred Schipanski, mit Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie (BMWi), gleichzeitig Beauftragter der Bundesregierung für Mittelstand und für die neuen Bundesländer, und mit hochrangigen Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geführt. Prof. Dr. Uwe Arnold, Vorstandsmitglied im Logistik Netzwerk Thüringen:

„Ein schneller Internetzugang ist unerlässlich für die Digitalisierung. Genau deshalb müssen heute die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Thüringens auch morgen zu gewährleisten. Hier gilt es Nachteile für die Unternehmen unserer Region klar zu artikulieren und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.“

Bislang stehe einem zügigen Breitbandausbau neben den Kosten, auch das Risiko möglicher Rückzahlungen von Fördermitteln für die Kommunen entgegen, so der Verein. Diese gilt es abzubauen und zugleich eine Flexibilisierung der Förderrichtlinien auf den Weg zu bringen.

Das Ausbauziel habe sich im Rahmen der Gigabit-Initiative der Bundesregierung mittlerweile auf eine Zielbandbreite von mindestens ein Gbit/s statt bisher 100 Mbit/s erhöht.

Zugleich fordere der LNT mit Blick auf die EU eine Abkehr von der Branchenbenachteiligung bei den De-minimis-Beihilfen, so die Mitteilung. So sollten für Unternehmen des gewerblichen Straßengüterverkehrs zukünftig die gleichen De-minimis-Grenzen gelten wie für andere Branchen, statt wie bisher nur 50 Prozent der Fördermaximalbeträge.

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