Kabotage: Das Durcheinander beenden

Bei der Klärung des Begriffs der „Zeitweiligkeit“ im Kabotagesektor gibt es zwischen den EU-Politikern weiter Gesprächsbedarf.
Redaktion (allg.)
Der Dossierexperte des Europäischen Parlaments (EP) zur Neuregelung des EU-Marktzugangs für Straßentransporteure, Mathieu Grosch, fordert, dass der Kabotage-Begriff der „Zeitweiligkeit“ verschwinden muss. Dieser rufe lediglich chaotische Praktiken der Transportunternehmer hervor. Der belgische Christdemokrat informierte den EP-Verkehrsausschuss darüber, dass diese Formulierung im EU-Ministerrat immer wieder auftauche. Die EU-Kommission hatte 2004 die Lkw-Kabotage als „Zeitweiligkeit des gewerblichen Straßengüterverkehrs in einem anderen EU-Land“ definiert. Diese Formel erwies sich in der Alltagspraxis als sehr dehnbar und wurde in den Mitgliedstaaten so unterschiedlich interpretiert und angewandt, dass ein Durcheinander nationaler Durchführungsbestimmungen sowie Kontrollchaos und Wettbewerbsungleichheit großen Stils entstanden sei. Um Grauzonen, Mehrdeutigkeiten, Schlupflöcher und Ausnahmen im Kabotagesektor zu beseitigen, hatte die Kommission im Mai 2007 im Rahmen von Neufassungen der EU-Verordnungen zum Markt- und Berufszugang für Kraftverkehrsunternehmer vorgeschlagen, die ausufernde Dauer der Lkw-Kabotage auf drei Fahrten in sieben Tagen zu begrenzen. Das EP-Plenum hatte sich im Mai 2008 ebenfalls dafür entschieden. Der Rat der EU-Verkehrsminister stimmte im Juni 2008 zu, lehnte aber die von den EU-Abgeordneten darüber hinaus geforderte totale Marktöffnung 2014 ab. Der Ministerrat hat in dieser Sache auch den EU-Landverkehrdirektor Enrico Pasquarelli auf seiner Seite. Auch er ist gegen die volle Kabotagefreiheit, weil noch keine EU-Steuerharmonisierung in Sicht sei. (eva)(tpi)
Symboldbild Transportjobs

Mehr als 750 aktuelle Jobangebote aus der Transportbranche, vom Lkw-Fahrer über Fuhrparkmanager bis zu Disposition, Teamleitung und vieles mehr mit individueller Suchfunktion und Kartenansicht bieten wir Ihnen ab sofort in unserem Job-Bereich: Ihr nächster Schritt auf der Karriereleiter?

Alle Transport-Jobs anzeigen »