Kabotage: BGL lobt verstärkte Schwerpunktkontrollen des BAG

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung BGL begrüßt, dass das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) seine Kabotage-Schwerpunktkontrollen deutlich verdichtet hat.

Schwerpunktkontrolle am Logport in Duisburg. (Foto: BAG)
Schwerpunktkontrolle am Logport in Duisburg. (Foto: BAG)
Christine Harttmann

Die oberste Kontrollbehörde im deutschen Straßengüterverkehr lasse damit keinen Zweifel daran, dass Verstöße gegen Recht und Gesetz in Deutschland nicht toleriert würden, erklärt der BGL. Als besonders wichtig erachtet der Verband, dass das BAG bei den Kontrollen auch die für die Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen mitverantwortlichen Auftraggeber verstärkt unter die Lupe nimmt. Laut den Angaben summieren sich die für Verstöße gegen die Bestimmungen zur Auftraggeberhaftung verhängten Bußgeld- und sogar Einziehungsbescheide seit Jahresmitte 2020 auf bislang etwa 875.000 Euro. Und dabei seien noch längst nicht alle Bußgeldverfahren abgeschlossen, betont der BGL.

Im ersten Quartal 2021 hat das BAG laut eigenen Angaben seine Kabotage-Schwerpunktkontrollen gegenüber dem zweiten Halbjahr 2020 umgerechnet fast verdoppelt. Statt neun Kontrollen in sechs Monaten waren es sieben Kontrollen in lediglich drei Monaten. Die Zahl der auf Einhaltung der Kabotage-Bestimmungen kontrollierten Lkw stieg auf mehr als 3.700 im ersten Quartal 2021 gegenüber knapp 4.500 im zweiten Halbjahr 2020.

BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt war die Steigerung der Kontrollen ein dickes Lob wert:

„Wir danken dem BAG - und hier insbesondere den Kontrolleurinnen und Kontrolleuren, die bei Wind und Wetter ihren anspruchs- und verantwortungsvollen Dienst versehen. Die Durchführung von gezielten Schwerpunktkontrollen sieht der BGL als wichtigen Schritt zur Durchsetzung gleicher Wettbewerbsbedingungen und für mehr Fairness im Straßengüterverkehr.“

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