Infrastruktur: Ramsauer legt Investitionsrahmenplan vor

Einer Meldung des Bundesverkehrsministeriums zufolge hatten die Länder in den vergangenen Monaten Gelegenheit, zu dem am 15. Dezember von Minister Ramsauer vorgestellten Entwurf des Investitionsrahmenplanes für die Verkehrsinfrastruktur eine Stellungnahmen abgeben. Diese seien unter Berücksichtigung der Erfordernisse für das Gesamtnetz sowie aktueller Planungsentwicklungen sorgfältig geprüft worden. Ein Teil der Änderungsvorschläge der Länder konnte umgesetzt werden.

Das Projektvolumen der Aus- und Neubaumaßnahmen, die im Zeitraum zwischen 2011 und 2015 begonnen, fortgeführt oder fertig gestellt werden, beträgt dem Verkehrsministerium zufolge 41,5 Milliarden Euro. Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlichderdeutlichgeringer ausfallendenHaushaltsmittel.

„Unser Investitionsrahmenplan orientiert sich am Machbaren. Er ist dadurch ehrlich und transparent. Es wird aber auch deutlich, dass wir es mit einer strukturellen Unterfinanzierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur zu tun haben. Das haben auch die Länder in ihren Stellungnahmen klar gemacht“, kommentierte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den aktuellen Investitionsrahmenplan.