Infrastruktur: Dobrindt startet milliardenschweres Investitionspaket

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit Baufreigaben vorgelegt, das Projekte für Bundesfernstraßen enthält, die sofort gestartet werden können. Das Volumen der Liste der Baufreigaben liegt bei 2,7 Milliarden Euro.
Christine Harttmann

Davon entfallen 1,5 Milliarden Euro auf Lückenschlüsse, 700 Millionen Euro auf dringende Neubauprojekte sowie 500 Millionen Euro auf die Modernisierung der Infrastruktur.‎ Das Geld kommt aus dem Investitionshochlauf, den Bundesminister Dobrindt gestartet hat, darunter die Ausweitung der Lkw-Maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie zusätzliche Haushaltsmittel für 2016.

„Das Investitionspaket enthält Neubauprojekte ebenso wie Erhaltungsmaßnahmen in ganz Deutschland“, so der Bundesverkehrsminister. Die Liste der neuen Straßenbauprojekte ist dabei der erste Baustein der Modernisierungsoffensive. Durch den Investitionshochlauf steigen die Investitionen in die Infrastruktur: Von rund 10,5 Milliarden Euro auf rund 14 Milliarden Euro im Jahr 2018.‎ Gleichzeitig gilt bei allen Investitionsentscheidungen das Prinzip „Erhalt vor Neubau“.

Die Gelder für Erhalt von Bundesfernstraßen steigen von jährlich 2,5 Milliarden Euro in 2013 auf jährlich rund 3,9 Milliarden Euro in 2018. Zudem stockt der Minister sein Brückenmodernisierungsprogramm nochmal auf. In den Jahren 2015 bis 2018 stehen rund 1,5 Milliarden Euro bereit. Alle Sanierungsmaßnahmen bei Brücken, die Baurecht erhalten, werden in das Brückenmodernisierungsprogramm aufgenommen und finanziert.‎

Minister Dobrindt hat ferner eine neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Sie umfasst elf Projekte, neu dabei ist die A49 in Hessen. Es geht hiebei um ein Projektvolumen von rund 15 Milliarden Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen.

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