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Mit ihrem Konzept „Bahn 2035“ hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Vision zur Modernisierung des Schienenverkehrs in Deutschland vorgestellt. Ziel ist, die Schiene über die nächsten zehn Jahre schrittweise zum zentralen Pfeiler einer klimafreundlichen Mobilität zu entwickeln.
Bis 2035 sollen nach den Vorstellungen der Grünen Politiker 30 Prozent des Güterverkehrs auf der Schiene stattfinden. Gelingen soll dies indem Infrastruktur saniert, der Bahnverkehr ausgebaut und die Steuerungsstrukturen reformiert werden. Der Plan enthält konkrete Maßnahmen dazu.
Investitionen für eine leistungsfähigere Schiene
Ein zentrales Element des Konzeptes ist die Sanierung und Erweiterung der Schieneninfrastruktur. Mit gezielten Investitionen in Reparaturen, Digitalisierung und Kapazitätsausbau sollen die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit im Schienenverkehr verbessert werden. Besonders für den Güterverkehr, der auf eine stabile und gut ausgebaute Infrastruktur angewiesen ist, könnten diese Maßnahmen spürbare Vorteile bringen.
„Mit einer modernen Infrastruktur und kluger Steuerung von Investitionen und Angeboten machen wir die Bahn fit für Menschen und Güter“, betonte Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Grünen, bei der Präsentation des Konzepts.
Reform des Eisenbahnbundesamtes
Als weiterer Kernpunkt ist eine Reform des Eisenbahnbundesamtes (EBA) nagedacht. Nach dem Plan der Grünen soll die Behörde künftig als aktive Steuerungsinstanz agieren, um Bauprojekte effizienter zu planen und umzusetzen. Dabei könnten Erfahrungen aus der Zusammenarbeit von Behörden in der Schweiz und Österreich als Vorbild dienen.
Die Grünen sehen in einer gestärkten Rolle des EBA auch eine Chance, die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte für den Güterverkehr zu beschleunigen.
Finanzierung durch Lkw-Maut und Fonds
Die Grünen schlagen vor, Investitionen in die Bahn durch eine umgewidmete Nutzung der Einnahmen aus der Lkw-Maut sowie durch einen neuen Fonds nach österreichischem Vorbild langfristig zu sichern. Diese Maßnahmen könnten auch den Ausbau von Güterbahnstrecken und die Modernisierung von Rangierbahnhöfen unterstützen.
Stellungnahme des Verbands Die Güterbahnen
Der Verband Die Güterbahnen begrüßt viele der im Konzept enthaltenen Vorschläge, sieht jedoch auch Schwächen in der Strategie. Neele Wesseln, Geschäftsführerin des Verbands, erklärte:
„Die Grünen setzen mit dieser Strategie einen Benchmark an andere Parteien. Sie geben der Branche eine positive Vision über 2030 hinaus, mit dem messbaren Ziel von 30 Prozent Marktanteil bis 2035 im Schienengüterverkehr. Wir können mit dem Papier zu 80 Prozent mitgehen, wenngleich wir feststellen, dass manches unausgegoren ist – Wettbewerbsthemen müssten wohl andere Parteien in einer möglichen neuen Regierung auffangen.“
Wesseln kritisierte jedoch die geplante Reform des DB-Konzerns als unzureichend:
„Eine bessere Qualität im Schienennetz erfordert eine Kehrtwende bei der Steuerung der Deutschen Bahn, die nicht durch die vorgeschlagene Mini-Reform erreicht wird.“
Auch die geplante Stärkung des EBA bewertet der Verband kritisch. Laut Wesseln sollte sich die Behörde weiterhin auf Sicherheitsfragen konzentrieren, um eine unnötige Aufblähung der Verwaltungsstrukturen zu vermeiden.
Mit ihrem Plan möchten die Grünen nach eigenen Angaben den Schienenverkehr in Deutschland fit für die Zukunft machen. Die Umsetzung der Maßnahmen hängt jedoch von politischen Entscheidungen und einer konsequenten Priorisierung des Bahnverkehrs ab.
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