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Große Koalition: Scheuer soll Bundesverkehrsminister werden

Nachdem die SPD-Mitglieder in ihrer Abstimmung mehrheitlich grünes Licht für die Große Koalition gegen haben, wird das Bundesverkehrsministerium weiterhin von der CSU geführt. Neuer Bundesverkehrsminister soll CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer werden.
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Foto: CSU
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Foto: CSU
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Torsten Buchholz

Mit dem Zweidrittel-Votum der SPD-Mitglieder am 4. März 2018 ging die Hängepartie um die neue Regierung zu Ende. Es wird eine große Koalition von CDU/CSU und SPD geben. Das Geschachere um die Ministerposten hatte bereits Vorfeld begonnen. Während CDU und SPD relativ offen über die Kandidaten sprachen, hielt sich die CSU ziemlich bedeckt.

Verschiedenen Medienberichten zufolge galt allerdings CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer als heißer Kandidat für den Posten als Verkehrsminister. Wie am 5. März bekannt wurde, hat sich die CSU nun für Scheuer als Kandidat für diesen Posten entschieden. Der 1974 in Passau geborene Politiker ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war im zweiten Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel von 2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das damals der CSU-Mann Peter Ramsauer leitete. Seit dem 15. Dezember 2013 ist Scheuer Generalsekretär der CSU sowie seit dem 19. Februar 2016 Bezirksvorsitzender der CSU Niederbayern.

Scheuer wird als neuer Verkehrsminister den CSU-Politiker Alexander Dobrindt beerben, der dieses Amt vom 17. Dezember 2013 bis zum 24. Oktober 2017 im Kabinett Merkel III als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur innehatte. Dobrindt war übrigens vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 CSU-Generalsekretär, also ebenfalls der Vorgänger von Scheuer.

Unter dem relativ moderaten Verkehrsminister Ramsauer gab sich der Staatsekretär Scheuer auch eher moderat. Als CSU-Generalsekretär fiel er als Scharfmacher auf. Das mag sich für den Posten in Bayern so gehören, für einen neuen Verkehrsminister sollte man sich mehr Besonnenheit wünschen.

Nach übereinstimmenden Medienberichten soll Gerd Müller (CSU) wie bisher Entwicklungsminister bleiben. Bereits im Vorfeld sickerte durch, dass CSU-Parteichef Horst Seehofer Innenminister werden soll, und zwar um in einem um die Ressorts Wohnungsbau und Heimat erweiterten Ministerium. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär, die seit 17. Dezember 2013 Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ist, soll Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt werden. Damit hat die CSU allerdings ein Kabinettstückchen geschafft und besetzt statt der ursprünglich geplanten drei im Grunde vier Ministerposten in der Großen Koalition. Bär ist als Staatsministerin im Kabinett stimmberechtigt, verfügt aber über kein eigenes Ressort.

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