Feiertagsfahrverbote: Kritik an uneinheitlichen Regelungen in Deutschland

Der Landesverband des Thüringer Verkehrsgewerbes (LTV) fordert die Aufhebung des Fahrverbots für Lkw auf Autobahnen an nicht bundeseinheitlichen Feiertagen.
Torsten Buchholz

Während an den in nur bestimmten Bundesländern geltenden Feiertagen Heilige Drei Könige, Maria Himmelfahrt und Buß- und Bettag das Feiertagsfahrverbot gemäß § 30 Abs. 3 StVO für Lkw mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 7,5 Tonnen nicht wirksam wird, gilt es an Fronleichnam, dem Reformationstag sowie an Allerheiligen. Der LTV moniert, dass an den drei zuletzt genannten nicht bundeseinheitlichen Feiertagen die Speditionen und Transportunternehmen in Deutschland große Probleme dabei haben, die Ver- und Entsorgung der Bundesländer aufrechtzuerhalten, die von diesen Feiertagen nicht betroffen sind. Die Konsum- und Produktionsgüter würden aus ganz Deutschland und Europa zu den Verbrauchermärkten und Produktionsstätten geliefert. Dabei müssten die Lieferfristen eingehalten werden, so der Verband.

Durch die Fahrverbotsregelung an diesen drei Feiertagen komme es an den Autobahnparkplätzen in den Bundesländergrenzgebieten zu erheblichen Aufstauungen der Lkw. Weiterhin komme es auch dazu, dass durch diese nicht bundeseinheitlichen Feiertage die Tour um mindestens 22 Stunden verlängert werden kann. Dadurch könne es passieren, dass der Fahrer am Wochenende nicht bei seiner Familie ist. Des Weiteren seien an solchen Tagen enorme Hürden für die Dispositionen zu nehmen. Denn die Lkw müssten so eingesetzt werden, dass sie sich nicht in dem vom Feiertag betroffenen Gebiet aufhalten. Dies wiederum führe zu unnötigen Leerfahrten und teilweise sogar Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten.

Mit Hinweis auf eine Ausnahmegenehmigung des Bundeslandes Berlin für den Reformationstag fordert der LTV grundsätzlich eine Aufhebung des Fahrverbots in den Bundesländern, die von den drei nicht bundeseinheitlichen Feiertagen Fronleichnam, dem Reformationstag und an Allerheiligen betroffen sind. Denn was für Berlin funktioniere, kann auch für ganz Deutschland funktionieren, meint der Verband.

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