Europaparlament: Ursula von der Leyen erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt

Ursula von der Leyen ist erneut Präsidentin der EU-Kommission. Bei der Abstimmung in Straßburg erhielt die CDU-Politikerin eine Mehrheit von 401 der 707 abgegebenen Stimmen.

Bereits vor der Wahl hatte Ursula von der Leyen vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments ihre Prioritäten für ein Europa skizziert, das seine Zukunft selbst in die Hand nimmt und den Wandel mitgestaltet. Oberste Priorität hätten für sie Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit, dafür müsse Europa „einen Gang hochschalten“. Gleichzeitig stellte von der Leyen ihre politischen Leitlinien für die Jahre 2024 bis 2029 vor, einen Plan für europäische Stärke und Einigkeit.

Weichenstellung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte

In ihrer Rede vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments sagte Ursula von der Leyen:

„Trotz der enormen Leistungen, die wir erbracht und Probleme, die wir überwunden haben, steht Europa nun erneut vor einer entscheidenden Weichenstellung. Eine Entscheidung, die unsere Agenda für fünf Jahre prägen und unseren Platz in der Welt für die nächsten fünfzig Jahre bestimmen wird.“

Von der Leyen betonte, sie sei bereit dazu, mit allen demokratischen Kräften im Europaparlament Demagogen und Extremisten entgegenzutreten und sie werde nicht zulassen, dass „sich die extreme Polarisierung unserer Gesellschaften durchsetzt“.