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EU: Hahn im Schussfeld

Die Europäische Kommission will staatliche Kredite und Garantien für den Flughafen Frankfurt-Hahn umfassen prüfen.
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Torsten Buchholz
Die EU-Kommission fürchtet, dass der Flughafen im Wettbewerb mit seinen Konkurrenten ungerechtfertigte Vorteile hat. Das Gremium untersucht deshalb eine mit Hilfe des Landes Rheinland-Pfalz bereit gestellte Kreditlinie, die Refinanzierung von Darlehen durch die staatliche Investitions- und Strukturbank und eine Garantie des Landes. Dabei geht es nach Mitteilung der Kommission um die Frage, ob diese Darlehen und Garantien zu marktüblichen Bedingungen gewährt wurden. Bei der ergebnisoffenen Untersuchung können auch Dritte Stellungnahmen abgeben. Vorläufig gehe man davon aus, dass diese staatlichen Hilfen lediglich zu den Betriebskosten des Flughafens beitragen, heißt es in einer Presseerklärung. Frankfurt-Hahn ist derzeit der zehntgrößte Passagier- und fünftgrößte Frachtflughafen in Deutschland. EU-weit liegt Hahn auf Platz 21. Nach Auffassung von Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia könnten Staatsbeihilfen unter bestimmten Bedingungen grundsätzlich gerechtfertigt sein, etwa um kleine Regionalflughäfen zu entwickeln. Almunia: „Doch die Kommission hat die Pflicht, Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu verhindern. Und einige der Regionalflughäfen in Europa sind nicht mehr so neu oder klein." (tbu)
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