Erste Allgemeine Betriebserlaubnis für Lkw-Abbiegeassistenzsysteme

Bundesminister Andreas Scheuer erklärte in Berlin:

„Wir geben Lkw-Abbiegeassistenzsystemen ein Qualitätssiegel. Viele Lkw-Besitzer waren sich bisher nicht sicher, ob die angebotenen Systeme auch wirklich sicher sind. Die erste Allgemeine Betriebserlaubnis schafft jetzt Gewissheit. Sie bestätigt, dass ein System die technischen Anforderungen erfüllt und in Fahrzeuge eingebaut werden kann. Das ist ein großer Schritt! Denn damit wächst die Verbreitung lebensrettender Abbiegeassistenzsysteme.“

Scheuer hatte im Juli 2018 die Aktion Abbiegeassistent ins Leben gerufen, um die freiwillige Einführung von Abbiegeassistenzsystemen zu beschleunigen. Inzwischen haben sich bereits 44 offizielle Sicherheitspartner, darunter alle großen Supermarktketten, der Aktion angeschlossen. Sie rüsten ihre Lkw nach und erhöhen dadurch die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger.

Im Rahmen der Aktion hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) außerdem ein neues Förderprogramm gestartet, das die Aus- und Nachrüstung mit Abbiegeassistenten finanziell unterstützt. Die hierfür im Haushalt 2019 zur Verfügung stehenden Mittel waren schon nach wenigen Tagen gebunden. Das BMVI stellt insgesamt fünf Millionen Euro bereit, um die freiwillige Ausrüstung von Lkw zu fördern. Es konnten sowohl Anträge für Neuzulassungen als auch Anträge für Nachrüstlösungen von Fahrzeugen gestellt werden, die vor einer EU-weiten Ausrüstungspflicht in den Verkehr gebracht werden. Förderfähig ist ein System, wenn durch einen Sachverständigen eine Einzelabnahme erfolgt oder eine ABE vorliegt.

Die am 21. März 2019 übergebene, erste ABE wurde vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) an die Hamburger Firma LUIS Technology GmbH erteilt. Weitere Hersteller haben bereits einen Antrag auf Erteilung einer ABE beim KBA eingereicht beziehungsweise stehen unmittelbar davor.