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Elbvertiefung: Grünes Licht

Wie die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovationen der Stadt Hamburg am 23. August 2018 mitgeteilt hat, wurde das Planergänzungsverfahren zur geplanten Elbvertiefung abgeschlossen.
Foto: Dietmar Hasenpusch/HHM
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Redaktion (allg.)

Damit sind nach Angaben der Behörde die Beanstandungen des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig hinsichtlich der Fahrrinnenanpassung vom 9. Februar 2017 behoben. Der Umsetzung des Großprojektes stehe damit aus Sicht der Planer nichts mehr Weg. Offenbar soll bereits in den nächsten Tagen mit den Baumaßnahmen begonnen werden.

Mit dem Planergänzungsverfahren hat die Stadt Hamburg nach eigenen Aussagen die von den Richtern im vergangenen Jahr angemahnten Maßnahmen zum Schutz der Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel ausreichend berücksichtigt. Bereits in den kommenden Tagen möchte die Stadt deshalb mit den bauvorbereitenden Maßnahmen für die Elbvertiefung sowie mit der erforderlichen Kampfmittelsondierung beginnen.

„Der Hamburger Hafen ist für den deutschen Außenhandel das ‚Tor zur Welt‘. Er ist ein wichtiges Drehkreuz für weltweite Warenströme und trägt wesentlich zur wirtschaftlichen Stärke Hamburgs bei. Mit dem heutigen Planergänzungsbeschluss schaffen wir Baurecht für die Fahrrinnenanpassung, die den Hamburger Hafen international deutlich wettbewerbsfähiger macht“, so Hamburgs 1. Bürgermeister Dr. Peter Teschner.

Von den Umweltverbänden BUND, WWF und NABU, die im Aktionsbündnis Lebendige Tidelebe engagiert sind und gegen die Elbvertiefung geklagt hatten, gab es bis zum Freitagmorgen keine offizielle Stellungnahme. Medienberichten zufolge möchte sich der BUND den Beschluss genau ansehen und anschließend über eventuelle rechtliche Schritte entscheiden. Im Mai dieses Jahres hatte das Aktionsbündnis die ergänzenden Planungen der Stadt Hamburg bereits bemängelt. Demnach gäbe es nach wie vor zu wenige Ausgleichsflächen für den Schierlings-Wasserfenchel. Die ausgewiesenen Flächen seien zudem nicht für den Erhalt der Pflanze geeignet. Der Hamburger Wirtschaftsbehörde zufolge kann der Beschluss rechtlich angefochten werden. Dafür müsse ein erneutes Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angestrengt werden.

Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) begrüßte den Ausbau der Elbe in einem offiziellen Statement ausdrücklich. „Endlich! Grünes Licht für die Elbvertiefung, das ist das längst überfällige Signal für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Nach über 15 aufreibenden Jahren des Streits und des Stillstands können nun die Baumaßnahmen zeitnah beginnen. Nun gilt es, schnellstmöglich die Ausschreibungen zu finalisieren und mit den Baumaßnahmen zu starten, weitere Verzögerungen sind nicht hinnehmbar.“ Dies erklärte Carsten Taucke, Vorsitzender des BGA-Verkehrsausschusses, anlässlich der Entscheidung des Planergänzungsbeschlusses zur Elbvertiefung.

(Sandra Lehmann)

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