Coronavirus: Sonntagsfahrverbot wird vorerst aufgehoben

Das Sonntagsfahrverbot für Lkw soll deutschlandweit bis mindestens Ende April komplett aufgehoben werden.

Foto: Pixabay
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Christine Harttmann

Am gestrigen Dienstag verständigte sich darauf das Bundesverkehrsministerium (BMVI) mit den 16 Landesverkehrsministern und Vertretern der in der Verkehrswirtschaft tätigen Verbände in einer Telefonkonferenz. Enak Ferlemann (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium, unterrichtete darüber heute im Verkehrsausschuss des Bundestages. Hintergrund der geplanten Maßnahme sei die problematische Versorgung von Lebensmittel- und Drogerieläden in einigen Regionen Deutschlands angesichts der Corona-Krise.

Aus seiner Sicht müsse auch, so Ferlemann, über die Möglichkeit der Sonntagsarbeit nachgedacht werden. Das BMVI sei dazu in Kontakt mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es bringe schließlich nichts das Sonntagsfahrverbot aufzuheben, wenn der Handel die gelieferte Ware dann nicht abnehme, begründet der Staatssekretär die Überlegungen. Daher gelte es, die gesamten Lieferketten zu betrachten.

Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr der Bahn sind dem Vernehmen nach derzeit nicht vorgesehen. Als Ausnahme nennt der der BMVI-Vertreter Reisen nach Italien. Die Fernzüge in Richtung Italien enden nämlich derzeit sämtlich in Innsbruck (Österreich). Auf die Frage, wer denn einen eventuellen Stopp eines Zuges veranlassen könne, sagte der Staatssekretär, die Züge würden von der Bundespolizei kontrolliert. Bei Verdachtsfällen würden auch die Länderpolizeien informiert, die dann weitere Maßnahmen ergreifen würden.

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