Bundesverkehrswegeplan: Dobrindt verspricht über 260 Milliarden Euro

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am 16. März 2016 den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Der Plan legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis zum Jahr 2030 investieren wird.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Foto: Bundesregierung/Kugler
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Foto: Bundesregierung/Kugler

Dobrindt: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen.“ Dabei stärke man vor allem den Erhalt mit rund 70 Prozent der Investitionssumme (BVWP 2003: 56 Prozent) vor dem Neubau.

Der BVWP 2030 enthält rund 1.000 Projekte. Das Gesamtvolumen ist dabei um 91 Milliarden Euro höher als beim BVWP 2003. 49,4 Prozent der Investition entfallen auf die Straße, 41,3 Prozent auf die Schiene und 9,3 Prozent auf Wasserstraßen.

Der BVWP 2030 setzt auf fünf wesentliche Innovationen:

  • Finanzierungsperspektive: Investitionsmittel und Projekte sind synchronisiert, so dass alle Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP 2030 umgesetzt werden können.
  • Erhalt vor Aus- und Neubau: 69 Prozent der Gesamtmittel fließen in den Erhalt der Infrastruktur.
  • Prioritäten: Stärkung der Hauptachsen und Knoten. 75 Prozent der Mittel für Straßenprojekte gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 Prozent gehen in die regionale Erschließung.
  • Engpassbeseitigung: Fokussierung der Investitionen auf die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen. Rund 1.700 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und rund 700 Kilometer Engpässe auf Schienenstrecken werden beseitigt.
  • Öffentlichkeitsbeteiligung: Erstmals konnten sich Bürger am BVWP beteiligen. Auch der Umweltbericht zum BVWP 2030 wird veröffentlicht.
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