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Bundestag: Bundesverkehrswegeplan 2030 nimmt Hürde im Parlament

Der Deutsche Bundestag hat den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Damit kann der Bund in den kommenden 15 Jahren mehr als 270 Milliarden Euro in über 1.000 Verkehrsprojekte in ganz Deutschland investieren.
Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet: Das meister Geld fließt weiterhin in Straßenprojekte. (Foto: T. Pietsch)
Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet: Das meister Geld fließt weiterhin in Straßenprojekte. (Foto: T. Pietsch)
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Christine Harttmann

Rund 70 Prozent davon fließen in den Erhalt und die Modernisierung der bestehenden Infrastruktur. Den Löwenanteil erhält die Straße, für die 132,8 Milliarden Euro reserviert sind. Auf Schienenprojekte entfallen 112,3 Milliarden Euro oder 41,6 der Gesamtsumme. Die Wasserstraße muss sich mit 9,1 Prozent oder 24,5 Milliarden zufrieden gaben. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) bereits im August vorgelegt hatte, legte Wert auf die Faststellung, dass der Bund damit die Investitionen in die Infrastruktur bis 2018 um 40 Prozent steigere, nämlich auf auf 14,4 Milliarden Euro jährlich. „Das ist absoluter Rekord“, so der Minister. „Mit dem Bundesverkehrswegeplan und den heute beschlossenen Ausbaugesetzen legen wir fest, wo wir in den nächsten Jahren bei den Straßen, Schienen und Wasserwegen des Bundes investieren. Erstmals haben diese Projekte eine klare Finanzierungsperspektive.“

Im BVWP 2030 seien de Investitionsmittel und Projekte synchronisiert, so dass es möglich sei, die Projekte des vordringlichen Bedarfs im geplanten Zeitraum umzusetzen oder anzufangen, heißt es Seitens des Ministeriums. Mit einem Anteil von 70 Prozent an den Gesamtmitteln liegt der Fokus ganz klar auch Erhalt und Modernisierung. Im BVWP 2003 waren dafür nur 56 Prozent der Mittel reserviert. Hauptachsen und Knoten, die der Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes zugutekommen, werden ebenfalls prioritär abgehandelt. 87 Prozent der Mittel sind dafür reserviert. Um außerdem den Gesamtfluss durch die Verkehrsadern zu verbessern, ist vorgesehen, rund 2.000 Kilometer Engpässe auf Autobahnen und 800 Kilometer Engpässe auf Schienenstrecken zu beseitigen.

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