Werbung
Werbung
Werbung

Bundesrat: Nein zur Änderung der Eisenbahngebührenverordnung

Die Bundesregierung hatte beabsichtigt, die Eisenbahnunternehmen für die Überwachung von Sicherheitsmanagementsysteme zur Kasse zu bitten. Das hat die Länderkammer abgelehnt.
Foto: Erich Westendarp
Foto: Erich Westendarp
Werbung
Werbung
Anna Maria Schmid

Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) begrüßte die Entscheidung. Zusätzliche Belastungen des Verkehrsträgers Schiene seien so verhindert worden. Peter Westenberger, Geschäftsführer des Netzwerks, forderte den Bund auf, das Vorhaben endgültig aufzugeben. Statt Gebühren zu erhöhen, könne auch der Aufwand überprüft werden. Die bisher schon durchgeführten Kontrollen der individuellen Sicherheitsmanagementsysteme bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen zeigten eine sehr geringe Beanstandungsquote. Man könne davon auszugehen, dass die Systeme in Eigenverantwortung der Unternehmen weitgehend funktionieren. Nachzubessernde Punkte würden im fünfjährigen und für die Unternehmen kostenpflichtigen Verfahren zur Verlängerung der Sicherheitsbescheinigung abgearbeitet werden. Die Sicherheit im Schienengüterverkehr sei weiterhin außerordentlich hoch, so Westenberger. Auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigte sich erfreut.

Dazu Verbandsgeschäftsführer Martin Henke: „Das ist das richtige Signal und zeigt noch einmal deutlich die Schlüsselrolle der Schiene zur Erreichung der Klimaziele. Die Entscheidung trägt dazu bei, dass der Schienenverkehr gestärkt wird im intermodalen Wettbewerb. Die Entlastung der Schiene von zusätzlichen Kosten ist zudem ein wichtiges Ziel im Masterplan Schienengüterverkehr. Denn ein leistungsfähiger Schienenverkehr ist Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Mobilität.“

Printer Friendly, PDF & Email
Werbung
Symboldbild Transportjobs

Mehr als 750 aktuelle Jobangebote aus der Transportbranche, vom Lkw-Fahrer über Fuhrparkmanager bis zu Disposition, Teamleitung und vieles mehr mit individueller Suchfunktion und Kartenansicht bieten wir Ihnen ab sofort in unserem Job-Bereich: Ihr nächster Schritt auf der Karriereleiter?

Alle Transport-Jobs anzeigen »

Werbung