BMVBW: Maßnahmen gegen Mautausweichverkehr

Darüber waren sich Bund und Länder in einem Gespräch am 29. April 2005 einig. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) hat mit Landesvertretern in Bonn konkrete Maßnahmen gegen mautbedingte Verkehrsverlagerungen auf das nachgeordnete Straßennetz diskutiert. Die Mautentrichtung sowie der Schwerverkehr auf Bundes- und Landesstraßen wird demnach weiterhin verstärkt kontrolliert. Darüber hinaus sollen bei außergewöhnlich hohen Belastungen, insbesondere in den Ortslagen von Bundesstraßen, alle Möglichkeiten des Straßenverkehrsrechts ausgeschöpft werden. Verkehrsminister Manfred Stolpe bestätigte, dass der notwendige intensive Dialog zwischen Bund und Ländern in den nächsten Wochen fortgesetzt werden wird. Die bisher vorliegenden Verkehrsdaten ließen jedoch noch keine abschließenden Aussagen zu möglichen Verlagerungsverkehren zu. Deshalb sei es erforderlich, die Datenerhebung bis zum Sommer 2005 fortzusetzen.