Biodiesel aus China: EU erhebt Strafzölle

Die Europäische Kommission plant Sonderzölle in Höhe von 13 bis 36 Prozent auf Biodieselimporte aus China zu verhängen. Gelten soll die Abgabe, die mit Dumping-Preise begründet wird, ab Mitte August.

In einer ersten Reaktion nach Bekanntwerden der Pläne begrüßt der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) die Entscheidung. Geschäftsführer Elmar Baumann hätte sich sogar noch mehr gewünscht:

„Die deutsche und europäische Industrie leidet seit Anfang 2023 unter den unlauteren Praktiken der chinesischen Produzenten. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich die vorläufigen Zölle. Aus unserer Sicht hätte deren untere Grenze allerdings höher liegen müssen, weil auf diesem niedrigen Niveau die gestiegenen Kosten eingepreist werden können.“

Der unfaire Wettbewerbsvorteil werde so nicht ausgeglichen, moniert Baumann, der die Entscheidung dennoch positiv bewertet.

Sie sei ein wichtiges industriepolitisches Zeichen, „das Bedeutung über den Biokraftstoffsektor hinaus entfaltet. Sie zeigt, dass die Europäische Union nicht tatenlos zusieht, wenn unfaire Handelspraktiken eingesetzt werden, um Konkurrenten aus dem Markt zu drängen.“

Ausnehmen möchte die EU-Kommission allerdings Hydrotreated Vegetable Oil (HVO), das als nachhaltiger Treibstoff im Luftverkehr eingesetzt wird (Sustainable Aviation Fuel, SAF).

„Ein solches Schlupfloch kann dazu führen, dass die Zölle ins Leere laufen. Wir fordern daher, dass auch SAF von den vorläufigen Maßnahmen umfasst wird“, warnt Baumann.

Die Europäische Kommission erhebt nach einer mehrmonatigen Untersuchung des Sachverhalts und einem längeren Abwägungsprozess die Zölle vorläufig. Sie werden ab dem 16. August so lange erhoben, bis die Kommission ihre endgültige Höhe festsetzt.

Der VDB-Geschäftsführer wies darauf hin, dass Dumping nur eine der unfairen Handelspraktiken darstellt.