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BGL-Mitgliederversammlung: Dobrindt macht Versprechungen

Bundesverkehrsminister Dobrindt kündigt Lösungen zu den Themen Mautharmonisierung, Verkehrsinfrastruktur, Sozialdumping und Lang-Lkw an.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf der BGL-Mitgliederversammlung in Hamburg (Foto: T. Pietsch)
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf der BGL-Mitgliederversammlung in Hamburg (Foto: T. Pietsch)
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Torsten Buchholz

„Wir mögen alle Verkehrsträger gleich, aber am flexibelsten ist nun einmal die Straße“ - mit diesen Worten wusste Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf dem Festabend anlässlich der jährlichen Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr und Entsorgung (BGL) am 22. Oktober 2015 in Hamburg zu gefallen. Dobrindt bezeugte seine Anerkennung für das deutsche Straßengütertransportgewerbe, das die Ausweitung der Lkw-Maut stemmen muss, und erklärte: „Jetzt ist der Bund in der Pflicht“, wenn es um Lösungen für einen gerechten Mautausgleich gehen soll. „Wir werden im Bereich der Infrastruktur eine Aufholjagd machen“, versprach der Minister in Hamburg.

Des Weiteren stellte Dobrindt in Aussicht, mit dem Lang-Lkw in den Regelbetrieb zu gehen, da der Feldversuch bisher nur Positives gezeigt habe. Versprechungen gab Dobrindt auch für ein weiteres Projekt. So werde man die angestrebte Einrichtung von zusätzlichen 6.000 Lkw-Parkplätzen an deutschen Autobahnen „wohl“ erreichen. Der Minister stellte in Aussicht, den Ausbau auch nach Erreichen dieser Marke weiter fortzusetzen. Ein weiteres heißes Eisen sind für Dobrindt die Themen Lohngerechtigkeit und Wettbewerbsverzerrungen durch Sozialdumping in Europa: „Wir werden mit Sozialdumping mehr und schwierigere Zeiten erleben.“

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