BDB: Bund finanziert Flussausbau 2024 weiter

Für den Erhalt, Aus- und Neubau der Bundeswasserstraßen werden in diesem Jahr knapp 725 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Der Etat sei damit unter schwierigen haushaltspolitischen Vorzeichen nicht abgesenkt, sondern im Vergleich zum Vorjahr 2023 noch leicht angehoben worden, so der BDB.

Insgesamt seien die Wasserstraßen und Binnenschifffahrt damit ohne Einschnitte und Kürzungen aus den Beratungen des Haushaltsausschusses im Bundestag hervorgegangen. Jens Schwanen, Geschäftsführer des BDB e.V.:

„In Summe sind wir mit den Ergebnissen der Haushaltsberatungen durchaus zufrieden. Weder im Bereich des Ausbaus der Flüsse und Kanäle, noch im Bereich der Gewerbeförderung hat es im Vergleich zum Regierungsentwurf für uns nachteilige Veränderungen gegeben. Offensichtlich wurden unsere Rufe verstanden, dass die Binnenschifffahrt nicht das Problem, sondern die Lösung für einen klimafreundlichen Güterverkehr ist. Deshalb muss hier investiert und gefördert werden.“

Jedoch sei der Betrag bei Weitem nicht ausreichend, um den tatsächlichen Investitionsbedarf abzudecken, hieß es aus dem BDB. Dieser liege allein für die Substanzerhaltung bei rund 900 Millionen Euro pro Jahr. Ohne zusätzliches Personal in der für den Flussausbau zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ließen sich aber mehr Mittel kaum verausgaben. Weitere 450 Millionen Euro würden für die „Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur“ gewährt, worunter haushaltsrechtlich allerdings allein Baggerarbeiten und Geschiebebewirtschaftungen verstanden würden.