BALM und BGL: Für fairen Wettbewerb im Straßengüterverkehr

Gemeinsam mit dem Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) und den weiteren Überwachungsbehörden aus Bund und Ländern stehe das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) im Rahmen seiner Zuständigkeit unvermindert und mit Nachdruck dafür ein, dass die sozialen, wettbewerblichen und verkehrssicherheitsrelevanten Aspekte im Straßengüterverkehr eingehalten werden.

Faire Arbeitsbedingungen im Transportgewerbe will das BALM durch Kontrollen durchsetzen. (Symbolbild: BALM)
Faire Arbeitsbedingungen im Transportgewerbe will das BALM durch Kontrollen durchsetzen. (Symbolbild: BALM)
Nadine Bradl

Angesichts der öffentlichen Diskussion um faire Arbeitsbedingungen im Transportgewerbe steht das BALM nach eigenen Angaben für die konsequente Verfolgung und Ahndung entsprechender Verstöße im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeiten. Bei Verkehrskontrollen im bundesdeutschen Fernstraßennetz sowie gezielten Schwerpunktkontrollen festgestellte Zuwiderhandlungen, hier insbesondere gegen die Vorschriften über die Lenk- und Ruhezeiten, bringt das BALM allesamt zur Anzeige und führt die entsprechenden Bußgeldverfahren durch, so eine Mitteilung.

Christian Hoffmann, Präsident des BALM: „Bei unseren Verkehrskontrollen leisten wir zusätzlich präventive Aufklärungsarbeit, indem wir jederzeit den rechtlichen Rahmen der Lenk- und Ruhezeiten erläutern – Sinn und Zweck dieser Vorschriften ist schließlich der Schutz des einzelnen Fahrers und damit auch die Verkehrssicherheit aller. Mit unseren Kontrollen stehen wir für einen fairen Wettbewerb in der Logistikbranche. Ergeben sich Anhaltspunkte für Verstöße in Rechtsbereichen außerhalb unserer Ermittlungs- und Ahndungszuständigkeit, geben wir diese unmittelbar mit konkreten Angaben zum Sachverhalt auf etablierten Prozesswegen an die zuständigen Behörden weiter.“

BGL gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Im Rahmen des bundesweiten Bündnisses gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe setzt sich der BGL intensiv gegen Wettbewerbsverzerrungen durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ein und für das Einhalten der erforderlichen sozialen Standards zugunsten der Fahrer. Gerade die aktuellen Ereignisse zeigen, wie wichtig ein enger Austausch sowie ein Zusammenwirken der Überwachungsbehörden im betreffenden Bündnis sind.

Prof. Dirk Engelhardt, Vorstandssprecher des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL): „Wenn alle Auftraggeber mittelständische deutsche Transportunternehmen einsetzen würden, gäbe es keine Situation wie in Gräfenhausen. Wir treten für faire Transportpreise, faire Fahrerlöhne und ein faires Miteinander ein“.

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