BAG und BGL: Gemeinsam für fairen Wettbewerb

Das BAG und der BGL haben ihre im Rahmen des Branchenbündnisses Spedition – Transport – Logistik (STL) begonnene Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr weiter ausgebaut. Wie in einer gemeinsamen Mitteilung gegenüber der Presse zu lesen ist erhält der BGL bei konkreten Anhaltspunkten auf die systematische Nicht-Einhaltung der Vorschriften des Güterkraftverkehrsgesetzes regelmäßig Hinweise, die er dann über die Task Force Hinweisbearbeitung an das BAG weiterleitet. Diese Hinweise werden dann von der Behörde verfolgt. Damit werde ein schnelles und effizientes Vorgehen in Prüf- und Ermittlungsverfahren unterstützt, so die Verlautbarung.

Im Jahr 2021 hatte das BAG sowohl seine Schwerpunktkontrollen als auch seine Betriebskontrollen intensiviert: Trotz der anhaltenden Corona-Situation führte der Verkehrskontrolldienst des BAG unter anderem nach Hinweisen des BGL 35 Schwerpunktkontrollen gebietsfremder Unternehmen durch. Mehr als 18.000 Fahrzeuge kontrollierte die Behörde, fast 16.000 Fahrzeuge überprüfte sie auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen.

Zum Vergleich: 2020 wurden in 14 Schwerpunktkontrollen rund 5.000 Fahrzeuge kontrolliert, davon etwa 4.500 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen. Auch die festgesetzten Bußgelder sind 2021 mit rund 3,6, Millionen Euro deutlich angestiegen gegenüber den 2,2 Millionen Euro im Jahr 2020.

Bei den aus den Schwerpunktkontrollen resultierenden nachgelagerten Betriebskontrollen sind im zurückliegenden Jahr mehr als 200 Unternehmen mit knapp 70.000 Beförderungen geprüft worden. Hiervon wurden mehr als 10.000 Beförderungen beanstandet. Insgesamt erließ das Bundesamt Bußgeld-und Einziehungsbescheide über eine Gesamtsumme von rund 1.8 Millionen Euro. Im Jahr 2020 waren es etwa 830.000 Euro.

Eine deutliche Steigerung, die BAG und BGL auch darauf zurückführen, dass sich unter den beanstandeten Fällen ein höherer Anteil an Großunternehmen findet. Auch im zurückliegenden Jahr habe die Einhaltung der Bestimmungen zur Auftraggeberhaftung beziehungsweise Kabotage wieder besondere Beachtung gefunden.

BAG-Vizepräsident Christian Hoffmann erklärte dazu:

„Wir sorgen mit unseren Verkehrs- und Betriebskontrollen für Abgaben- und Wettbewerbsgerechtigkeit. Mit unseren gezielten bundesweiten Schwerpunktkontrollen haben wir unmittelbar nach Eintritt der Pandemie ein sichtbares und wirkungsvolles Zeichen gesetzt, dass gesetzliche Vorschriften im Straßengüterverkehr im Interesse der Verkehrssicherheit und eines fairen Wettbewerbs einzuhalten sind. Mit Erfolg, denn in Bereichen und Regionen, die in der Vergangenheit kontrolliert worden sind, geht die Zahl unzulässiger Kabotagebeförderungen zurück.“