BAG führte im Mai bundesweite Schwerpunktkontrollen durch

Am 2. und 23. Mai 2022 führte das BAG bundesweite Checks an 27 bzw. 34 Kontrollstellen zur Überwachung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit durch. Ferner wurden insbesondere die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und der technische Zustand von Fahrzeugen kontrolliert. An den Aktionen beteiligten sich 113 bzw. 102 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldiensts. Am 2. Mai haben darüber hinaus gemeinsame Schwerpunktkontrollen mit der französischen Partnerbehörde Dreal im grenznahen Raum stattgefunden und sollen nach Aufhebung zahlreicher Coronamaßnahmen wieder intensiviert werden.

Am 2. Mai wurden insgesamt 386 Fahrzeuge überprüft. Dabei ermittelte das BAG 43 Fälle, in denen die wöchentliche Ruhezeit im Fahrzeug verbracht worden war. Bei sechs Fahrzeugen beanstandete das Amt Verstöße gegen die Kabotageregelungen. Bei den 18 auf technische Mängel kontrollierten Lkw wurden drei Verstöße festgestellt.

In der bundesweiten Kontrollaktion vom 23. Mai wurden insgesamt 235 Fahrzeuge kontrolliert – 222 Fahrzeuge auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs und 101 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen mit 34 bzw. drei Verstößen. Bei den fünf auf technische Mängel kontrollierten Fahrzeugen wurden keine Verstöße festgestellt.

Weitere Kontrollen

Am 17. und 18. Mai 2022 führte das BAG zudem bundesweite Schwerpunktkontrollen an jeweils 27 Kontrollstellen hinsichtlich der Einhaltung der Kabotagebestimmungen durch. Ein weiterer Fokus lag auf der technischen Überprüfung. An den Kontrollen beteiligten sich 147 Kontrollkräfte des Straßen- und Mautkontrolldiensts. Dabei wurden insgesamt 861 Fahrzeuge kontrolliert – 844 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen (30 Beanstandungen), 81 auf die Einhaltung der wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs (vier Verstöße) und vier Fahrzeuge hinsichtlich technischer Mängel (kein Verstoß). Fahrzeuge wurden in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet.

An Sicherheitsleistungen wurden bei den Schwerpunktkontrollen im Mai insgesamt ca. 100.146 EUR erhoben.