BAG: Bundesamt überprüft Kabotageverstöße

Inwieweit die Kabotagebestimmungen eingehalten werden, wollte das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) wissen. Bei ihren Schwerpunktkontrollen ahnden die Beamten schließlich 24 Verstöße.  

(Symbolbild: BAG)
(Symbolbild: BAG)
Christine Harttmann

Am 9. November 2020 führte das BAG an 24 Stellen Schwerpunktkontrollen durch. Vorrangiges Ziel war die Überwachung und Einhaltung der Kabotagebestimmungen. Die Behörde fokussierte sich dabei auf besonders stark von gebietsfremden Fahrzeugen befahrene Strecken und Verkehrsknotenpunkte. Das BAG nennt in diesem Zusammenhang die Häfen Trier, Bremerhaven, Hamburg und Rostock, die Containerterminals Kornwestheim und Dornstadt sowie den Verteilerverkehr im Ruhrgebiet. Einzelne Kontrollen seien in räumlicher Nähe zu den Werken von Automobilherstellern und -zulieferern in Baden-Württemberg erfolgt, sowie in unmittelbarer Nähe von großen Logistik- und Versandhandelsunternehmen. Das Bundesamt setze, so eine Pressemeldung, auch in Zeiten der Corona-Pandemie den staatlichen Kontrollauftrag konsequent um. Insgesamt haben sich laut den Angaben 107 Beschäftigte des Straßen- und Mautkontrolldienstes sowie des Betriebskontrolldienstes des BAG an den Maßnahmen beteiligt.

Von den 317 kontrollierten Fahrzeugen überprüften die Beamten 284 auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen. Darunter waren 54 Fahrzeuge, die eine Kabotage durchführten. Bei 24 dieser Beförderungen stellten die Kontrolleure eine Missachtung der Kabotagevorschriften fest. Unter Berücksichtigung aller kontrollierten Rechtsgebiete mussten die Betroffenen Sicherheitsleistungen in einer Höhe von rund 24.550 Euro bezahlen.

Die gewonnenen Kontrollergebnisse werden nun ausgewertet und in die anstehenden Betriebskontrollen im Zusammenhang mit der Beauftragung unerlaubter Kabotage einfließen. Mit Blick auf die erfolgreich durchgeführten Maßnahmen seien, so das BAG, weitere Kontrollaktionen in den nächsten Monaten in Bezug auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen vorgesehen. Die bundesweite Fortführung derartiger Kontrollen seien fester Bestandteil der künftigen Planung.

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