8,7 Mrd. Euro Förderung für die E-Mobilität seit 2016

In der Zeit von Juli 2016 bis Juni 2022 ist die Elektromobilität in Deutschland mit insgesamt 8,7 Mrd. Euro gefördert worden. Der Herstelleranteil beläuft sich dabei auf 3,0 Mrd. Euro, der Bundesanteil auf 5,7 Mrd. Euro. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Der Löwenanteil der Förderungen mit rund 5,24 Mrd. Euro wurden im Zeitraum seit Juli 2021 ausgezahlt, davon ca. 3,5 Mrd. Euro vom Bund und etwa 1,74 Mrd. Euro von den Fahrzeugherstellern.

Kein erhöhter Verdacht von Subventionsbetrug

Die AfD-Fraktion hatte wissen wollen, auf welchen Betrag sich die Gesamtausgaben der Förderung elektrisch betriebener Fahrzeuge beläuft – und ob die Bundesregierung Hinweise auf Fördermissbrauch habe. Die Frage, ob nach Ansicht der Bundesregierung ein Anfangsverdacht zur missbräuchlichen Inanspruchnahme von Subventionen gegeben sei, wenn elektrisch betriebene Fahrzeuge nach kurzer Haltedauer unter Gewinn ins Ausland verkauft werden, verneinte die Regierung – vorausgesetzt, die vorgeschriebenen Mindesthaltedauern würden eingehalten.