Transport-Ausgabe Nr. 19

Kommentar: Zahlmeister Lkw

Transport-Chefredakteur Torsten Buchholz über die bevorstehenden Finanzierungsprobleme zur Erhaltung der Straßeninfrastruktur in Deutschland.

Die Einsicht, dass wir in Deutschland dringend mehr in die Verkehrsinfrastruktur investieren müssen, ist bei den Politikern mehrheitlich angekommen. Das belegen die Reaktionen auf den Bericht der Bodewig-Kommission. 7,2 Milliarden Euro mehr pro Jahr werden gebraucht. Dabei sind noch nicht einmal die maroden Brücken eingerechnet. Dass nun die Verkehrsminister der Länder gleich von Erhöhung und Ausweitung der Lkw-Maut sprechen, ist populistisches Kalkül. Mit Recht warnt der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), den Lkw nicht wieder zum Zahlmeister für eine Zeche zu machen, die er nur zu einem Teil verursacht. Deutschland braucht eine funktions- und leistungsfähige Infrastruktur für alle Verkehrsträger. Das ist wichtig für den Wirtschaftsstandort und für das Wohlergehen der Bürger. Eine Selbstfinanzierung der Verkehrsträger nach dem Verursacherprinzip stößt da an ihre Grenzen. Deshalb sollte dringlich über andere Finanzierungsquellen aus dem allgemeinen Haushalt nachgedacht werden.