BMVI: Neuregelungen für schnelleres Schienen- und Wasserstraßenbau, Lockerungen für ÖPNV: Investitionen beschleunigt
Einige Neuregelungen zur Planungsbeschleunigung wurden bereits in dieser Legislaturperiode umgesetzt und ermöglichen dem Deutschen Bundestag beispielsweise die Genehmigung von umweltfreundlichen Schienen- und Wasserstraßenprojekten. Zukünftig soll an der Schiene noch schneller gebaut werden können, indem die Genehmigung durch ein Planfeststellungsverfahren nicht länger benötigt wird. Lockerungen von Genehmigungsverfahren sind laut Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ebenso für den Öffentlichen Personennahverkehr vorgesehen.fne
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