Schneller aufs Gleis gesetzt

Per Gesetz will Verkehrsminister Scheuer Planung und Bau der Schiene beschleunigen.

 Bild: BMVI
Bild: BMVI
Christine Harttmann
Infrastruktur

Das ging ebenfalls schnell: Am 12. August 2020 hat das Kabinett den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetzes beschlossen. Er basiert auf einem Beschluss des Koalitionsausschusses. Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) verstärke damit seine Maßnahmen für schnelleres Planen und Bauen in Deutschland, heißt es. „Wir beschleunigen Genehmigungen, verkürzen Gerichtsverfahren, sorgen für schnelleres Baurecht, entschlacken die Verfahren. Damit nehmen wir alles in den Blick, wo es bislang klemmt“, kündigte Scheuer an.

Ohne Planfeststellung

Dieser Inhalt kann nur von angemeldeten Abonnenten vollständig gelesen werden. Er ist Teil der Online-Ausgabe der Print-Zeitung. Sie können uns unverbindlich und kostenlos im Probeabo testen, mit dem Sie zwei Ausgaben kostenlos erhalten. Die Online-Ausgabe der Print-Zeitung können Sie jedoch nur im Jahres- oder Studentenabo lesen.

Als Abonnent können Sie mit Ihrer Leistungsempfänger-Nummer einen Abo-Account eröffnen und das komplette Magazin online lesen:Sie haben Fragen? Wir helfen Ihnen gerne:Vielen Dank für Ihr Verständnis. Unsere News, Fotostrecken, Videos und anderen Online-Services, wie bspw. unseren Newsletter, stellen wir Ihnen auch weiterhin kostenslos zur Verfügung.

◂ Heft-Navigation ▸

Artikel Schneller aufs Gleis gesetzt
Seite 2 | Rubrik POLITIK UND WIRTSCHAFT